Piratos

Wer ein gutes Argument braucht, sich wegen Überstunden beim Chef zu beschweren, dem kann dieses kleine Rechenexempel vielleicht weiterhelfen. Denn unbezahlte Überstunden schaden nicht nur dem eigenen Geldbeutel.

Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle veröffentlichte in einer Pressemitteilung [1] vom 24. Oktober 2012 die Zahl der unbezahlten Überstunden. In Deutschland waren es im Jahre 2010 1,4 Milliarden Stunden.

Wenn wir eine durchschnittliche Vollzeitarbeitsstelle in Deutschland mit 1840 geleisteten Arbeitsstunden/Jahr zu Grunde legen, ergeben sich daraus 760.870 neue Vollzeitarbeitsstellen oder ca. 1,5 Millionen Halbtagsstellen, die in Vollzeitstellen umgewandelt werden könnten.

Nehmen wir jetzt noch die bezahlten Überstunden (ca. 1,3 Mrd) dazu, dann ergeben sich daraus eine Gesamtanzahl von ca. 1,5 Mio. Vollzeitarbeitsstellen, oder 3 Mio. Menschen, die von Halbtagsstellen auf Vollzeit wechseln könnten.

Jedem sollte klar sein: Unbezahlte Überstunden sind eine Ausbeutung der abhängig Beschäftigten und schaden der Allgemeinheit.

Während den Sozialkassen die Einnahmen aus den nicht gezahlten Beiträgen entgehen, können gleichzeitig die bestehenden Sozialausgaben nicht abgebaut werden.

Weitere Überlegungen zur nachhaltigen Lösung des Problems fehlender Arbeitsplätze haben Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarrat in ihrem “Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit” [2] dokumentiert.

 

Quellen:

[1] http://www.iwh-halle.de/d/publik/presse/34-12.pdf

[2] http://www2.alternative-wirtschaftspolitik.de/uploads/m1611.pdf

Liebe Piraten,

es ist geschafft, der basis-demokratische Grundsatzantrag der Wirtschaftspiraten ist fertig. Unter dem Motto “just in time” ist er quasi kurz vor Torschluss der Antragsfabrik fertig geworden. Auch die AG Wirtschaft hat am Montag Abend einstimmig zugestimmt.

Wir sind sehr stolz auf das Ergebnis, in endlosen Mumble Sitzung wurde jeder Satz – jedes Wort- gegrillt.

Dieses Grundsatzprogramm spannt mit seinen Werten die Dimensionen piratiger Wirtschaftspolitik auf. Uns war allen wichtig, das dabei berücksichtigt wird, dass diese Werte den Raum auch wirklich aufspannen und nicht die darauf basierende Programmarbeit tendenzös vorprägen. Wir waren uns beim erstellen auch immer der Tragweite eines Grundsatzprogramms bewussst, namlich alle Piraten mit ihrer Vielfalt an Meinungen in einem Grundsatzprogramm zu vereinen.

Der Antrag ist modular aufgebaut, auf dem BPT in Bochum wird zuerst Modul 0 zur Wahl gestellt, sollte dies die erforderliche 2/3 Mehrheit finden, wird dann Erweiterungs-Modul 1 und 2 gegeneinander zur Wahl gestellt. Hier kann jeder Pirat dann wählen, wie ausführlich er das Grundsatzprogramm wünscht, Modul 1 ist eher kompakt, Modul 2 detailiert die Vorstellung von Modul 1.

Grundsatzprogramantrag:

Modul 0 – Präambel zum Wirtschaftsprogramm

Die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung soll allen Menschen und der Gemeinschaft dienen. Traditionelle Kennzahlen, wie etwa das Bruttoinlandprodukt (BIP) oder die Wachstumsrate, die nur bedingt mit dem Wohlstand der Menschen und der Nachhaltigkeit des Wirtschaftens verknüpft sind, sollen daher nicht mehr alleinige Orientierungsgrößen für die Wirtschaftspolitik sein.

Das Leitbild der Piraten ist eine Ordnung, die sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet ist.

Da Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit universelle Grundwerte  sind, wollen wir auch über den nationalen Rahmen hinaus auf die Berücksichtigung dieser Werte hinwirken.

 

Erweiterungs-Modul 1 – Kurzfassung
(alternativ zu Modul 2)

Freiheitlich ist eine Gesellschaftsordnung, in der die individuelle Entfaltung des Menschen im Mittelpunkt steht. Sie wird durch das Gemeinwohl sowohl gestärkt als auch beschränkt. Deshalb sind Freiheit und Verantwortung untrennbar miteinander verbunden.

Gerecht bedeutet, dass die Rahmenbedingungen in Wirtschaft und Gesellschaft so   gestaltet sind, dass sowohl eine Teilhabe als auch ein angemessenes Leben grundsätzlich gewährleistet werden.

Nachhaltig ist ein auf Dauer angelegter, verantwortungsvoller Umgang mit Ressourcen  und der Umwelt. Die Haushalts- und Subventionspolitik, sowie das Finanzsystem müssen dem Menschen und der Realwirtschaft langfristig dienen.


Erweiterungs-Modul 2 – Langfassung
(alternativ zu Modul 1) 

Freiheitlich bedeutet:

1. Verantwortung und Transparenz sind wesentliche Prinzipien einer freiheitlichen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung.

2. Regulierende Maßnahmen sind nur gerechtfertigt, wenn sie notwendig sind, um gesellschaftliche Ziele zu verwirklichen. Bestehende Regulierungen sind auf ihre Notwendigkeit und Wirkung hin zu überprüfen. Alle Regelungen sind so einfach wie möglich zu gestalten

Gesellschaftliche Ziele umfassen, sind aber nicht beschränkt auf:

  • Verbraucher umfassend und wahrheitsgetreu zu informieren,
  • menschenwürdige Arbeitsbedingungen mit angemessener Bezahlung sicher zu stellen,
  • Gesundheit und Umwelt zu schützen,
  • artgerechte Tierhaltung sicher zu stellen,
  • fairen Wettbewerb durch Bewertung und Berücksichtigung ökologischer und sozialer Kosten sicher zu stellen,
  • gesellschaftsschädigende Fehlentwicklungen wie beispielsweise Monopolbildung, Preisabsprachen und Unternehmen, die “too big to fail” sind, zu verhindern.

3. Teilhabe am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben ist ein  wesentlicher Aspekt der Freiheit und persönlichen Entfaltung. Entscheidend hierfür ist der umfassende Zugang zu notwendigen Infrastrukturen für alle.

4. Alle wirtschaftliche Tätigkeit dient dem Gemeinwohl und dem Einzelnen. Eigentum verpflichtet zum verantwortungsvollen Umgang mit Mensch und Umwelt. Wirtschaftliche Fehlentwicklungen gefährden die Freiheit des Einzelnen und der Gemeinschaft.

 

Gerecht bedeutet:

1. Leistungsgerecht: 

In einer leistungsgerechten Gesellschaft müssen Einkommen in einem nachvollziehbaren Verhältnis sowohl zur Leistung als auch zum gesellschaftlichen Beitrag stehen. Zu diesem Beitrag gehören ausdrücklich auch Aufgaben wie etwa die  Kindererziehung oder die Pflege und Betreuung von Alten und Kranken.

Vermögen sowie Einkommen aus Vermögen müssen stärker zur Finanzierung der Gesellschaft herangezogen werden.

2. Verteilungsgerecht: 

Zu große Wohlstandunterschiede zwischen den Menschen gefährden den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Deshalb muss der Staat Rahmenbedingungen setzen, die einer zu starken Konzentration von Einkünften und Vermögen entgegenwirken. Eine verteilungsgerechte Gesellschaft ermöglicht eine gesellschaftliche Teilhabe und gewährleistet einen angemessenen Lebensstandard für Alle.

 3. Chancengerecht: 

Eine chancengerechte Gesellschaft erschließt die brachliegenden Potentiale von Kindern, Jugendlichen und auch Erwachsenen zu deren eigenen Nutzen  und zum Nutzen der Gesellschaft.Dieses Ziel soll nicht nur durch Bildungsmaßnahmen allein angestrebt werden.

Es müssen geeignete Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es den Menschen erst ermöglichen, ihre Chancen wahrzunehmen. Entwicklungschancen müssen unabhängig von der gesellschaftlichen Stellung des Einzelnen sein.

 

Nachhaltig bedeutet:

 1. Nachhaltiger Umgang mit Ressourcen: 

Die Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Handeln sind  so auszugestalten, dass Fehlentwicklungen für die Allgemeinheit und Umwelt zu wirtschaftlichen Konsequenzen für die verantwortlichen Akteure führen.

2. Nachhaltige Haushaltspolitik:

Steuern sind Ausdruck kooperativen Verhaltens einer Gesellschaft. Steuern sollen im Ergebnis mehr Wohlstand und Selbstverwirklichung für alle bewirken. Die Aufnahme sowie der Abbau von Staatsschulden dienen der Erreichung  gesellschaftlicher Ziele. Dabei müssen wirtschaftliche, ökologische und soziale Interessen unter Berücksichtigung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts in Einklang gebracht werden. Schulden sind nur auf Grundlage transparenter Entscheidungsprozesse aufzunehmen oder abzubauen.

3. Nachhaltige Subventionspolitik: 

Subventionen  dienen ausschließlich der Erreichung gesellschaftlicher Ziele, etwa dem  Anschub von Entwicklungen oder der Entfaltung von wirtschaftlichen, ökologischen oder sozialen Lenkungswirkungen. Alle Subventionen müssen transparent vergeben und mit klaren Ziel- und Zeitvorgaben verknüpft werden. Auch bestehende Subventionen müssen zeitlich befristet und bei Verlängerung begründet werden. Die Wirksamkeit aller Subventionsprogramme muss fortlaufend geprüft werden.

4. Nachhaltiges Finanzsystem: 

Das Finanz- und Währungssystem ist so umzugestalten, dass es den Menschen und der Realwirtschaft dient. Ein nachhaltiges Finanzsystem stellt sicher, dass gemeinschaftsschädigende Systemkrisen nicht auftreten.

 

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Piratisches_Wirtschaftsprogramm/Grundwerte

Bisher erschienen die europäischen “Rettungsmaßnahmen” wie ein Haufen unzusammenhängender Puzzleteile. Mit der Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB), unbegrenzt Staatsanleihen von Ländern zu kaufen, die unter den Europäischen Statbilitätsmechanismus (ESM) schlüpfen müssen,  hat uns Mario Draghi das entscheidende Puzzleteilchen geliefert.

Wir haben alles auf dem Tisch ausgebreitet und schauen uns die Teile an:

Da sind zum einen die Staaten die ihre Staatsanleihen nicht mehr zu erträglichen Zinsen am Markt los werden.
Dann ist da der ESM, der den Staaten die Staatsanleihen abkaufen und sie so weiterfinanzieren kann. Zum ESM gehört auch der Fiskalpakt. Dieser zwingt die Staaten zu schweren Kürzungsprogrammen, wenn Sie vom ESM unterstützt werden wollen. Ja, und dann ist da noch die EZB, die nun angekündigt hat, unbegrenzt Staatsanleihen aufzukaufen, von Staaten, die unter den ESM geschlüpft sind.

Nun wollen wir sehen zu welchem Bild sich die Teile zusammensetzten lassen:

Da ist die EZB, die nur Geld schaffen darf, aber keine Bedingungen im Sinne einer politischen Einflussnahme ausüben kann. Dafür darf sie die Geldausgabe an die Bedingung knüpfen, dass nur die Staaten auf Unterstützung von der EZB hoffen können, die beim ESM Unterschlupf gesucht haben. Damit werden ALLE Bedingungen des ESM zwingend für die Unterstützung durch die EZB. Und hier kommt der Fiskalpakt ins Spiel. Der ESM wirkt damit wie ein Türsteher für das Geld der EZB, und alle die es haben wollen, werden gezwungen sich den drakonischen Kürzungen des Fiskalpaktes zu unterwerfen.

Schon sitzen die Puzzelstücke am richtigen Ort. Wenn wir jetzt noch etwas Abstand nehmen um das Bild zu betrachten, was sehen wir dann?

Wir sehen nichts anderes als eine Bank, die Geldschöpfung und Kreditvergabe in zwei Institute aufgeteilt hat. Der ESM durfte keine Banklizenz erhalten, und das aus guten Gründen. Aber das Konstrukt, das wir nun sehen, ist genau das.

Der ESM und die EZB zusammen bilden eine Bank, die alle Schuldenprobleme auf Dauer lösen soll. Der ESM verteilt – unter Aufzwang des Fiskalpakts – das Geld. Staatsanleihen, die der ESM erhält, verkauft er dann der EZB weiter, die diese unbegrenzt aufkauft.

Es fällt nicht schwer, zu erkennen, was dies bedeuten wird. Langfristig wird ein Euro-Land nach dem Anderen das “billige Geld” der EZB nötig haben. Der hohe Preis ist der Fiskalpakt, der auf Dauer jedes Land zwingen wird seine parlamentarische Mitbestimmung und damit seine Souveränität aufzugeben.

Was wir nun vor uns sehen, ist ein “europäischer IWF” mit unbegrenzter “Feuerkraft”. Mit der Verbreitung der schrecklichen Folgen der Kürzungspolitik des Fiskalpakts in Europa, wird zum Einen die Wirtschaft systematisch abgewürgt, und zum Anderen wird ein Abbau sozialer Systeme erzwungen. Dazu kommt der Ausverkauf öffentlicher Güter im großen Stil.

Ist das wirklich der Preis den wir bezahlen wollen, um das Schuldenproblem auf Dauer zu lösen?

Immer mehr erscheint Europa wie eine dämliche Schafherde, vor deren Augen einer “der ihren” geschlachtet und ausgeweidet wird, und die Anderen blöken nur: “Der Hugo war aber auch ein schlimmer!”

AUFWACHEN! Klarmachen zum ÄNDERN!

Die europäischen Politiker sind ratlos. Hilflos eiern sie von Versuch zu Versuch, die Krise in Europa zu beherrschen und den Euro als Gemeinschaftswährung zu retten.

Wir stehen vor einem Schuldenproblem. Oft hört man, die verschuldeten Länder haben „über Ihre Verhältnisse gelebt“. Doch was heißt das genau?

Wenn ein Land „über seine Verhältnisse“ lebt, so bedeutet dies, dass es mehr ausgibt als es einnimmt. Man kann sich das ganz einfach vorstellen. Waren fließen in ein Land, dafür verlässt Geld das Land.
Bei dem Handelspartner ist es genau umgekehrt. Die Ware verlässt das Land und das Geld fließt in das Land.  Jedes Land kann so ermitteln, welche Leistungsbilanz (bezogen auf Warenströme) und somit auch welche Zahlungsbilanz (bezogen auf die Geldströme)  es besitzt.

Ein „über die Verhältnisse“ leben bedeutet also: das Land kauft mehr Waren im Ausland ein als es selbst dorthin liefert. Damit fließt mehr Geld aus dem Land heraus als in das Land hinein. Das Ganze ist dann ein Leistungsbilanzdefizit. Wichtig ist dabei zu erkennen, dass ein Defizit bei einem Land immer einen Überschuss bei einem anderen Land produziert.

So ein Leistungsbilanzdefizit ist auf Dauer ein Problem für ein Land, dessen Währung fest an seine Handelspartner gekoppelt ist. Es gibt dann zwei Möglichkeiten dieses auszugleichen. Entweder das Land verschuldet sich weiter, das scheint die Methode der Wahl der aktuellen Politik zu sein, oder das „Defizitland“ liefert Waren in das Land, welches zuvor den Leistungsbilanzüberschuss erwirtschaftet hat.

Alle Versuche die derzeit in der Politik unternommen werden, haben zum Ziel die Verschuldungsfähigkeit der Defizitländer zu erhalten – und genau in diese Richtung tendiert auch der ESM.

Die Politik scheint auf dem einen Auge blind zu sein, denn das Problem des Leistungsbilanzdefizits wird  nicht angegangen. Doch wenn die Politik scheitert, muss das Volk nicht tatenlos zusehen. Wir können alle ganz einfach helfen.

KAUFEN WIR WAREN AUS DEN LÄNDERN, DIE HOCH VERSCHULDET SIND!!!

Wir können das Problem gemeinsam lösen, denn wir verursachen das Verschuldungsproblem der Länder insofern, dass wir zwar Waren in die Länder verkaufen, aber das erhaltene Geld nicht wieder in den Ländern ausgeben und somit den Kreislauf nicht schließen.

Doch wenn wir nun, ganz gezielt, Produkte aus Griechenland, Italien und Spanien kaufen, erhalten diese Länder das Geld zurück, das sie brauchen, um ihre Schulden zu zahlen. Auch wenn wir Urlaub in diesen Ländern machen, fließt das Geld zurück. Deutschland liefert als Exportweltmeister seit Jahrzehnten Waren in andere Länder. Wir erhalten dafür Versprechen auf Gegenleistung (Geld). Deutschland fordert jedoch nie die Gegenleistung zurück, sondern sammelt das „Geld“, und das ist das Problem!!

Diese Dynamik sollte enden, um das Verschuldungsproblem zu überwinden. Wenn die Deutschen endlich anfangen, sich die Gegenleistung zurück zu holen. Indem sie ihr Geld nehmen und dafür Waren der verschuldeten Länder kaufen, erhalten die Länder das Geld, welches sie benötigen um Ihre Schulden zu tilgen.

WAHRE SOLIDARITÄT ZU DEN MENSCHEN IN DEN BETROFFENEN LÄNDERN ZEIGT MAN AM BESTEN, WENN MAN DEN MENSCHEN WIEDER EIN EINKOMMEN GIBT. DER ESM ZEIGT SICH NUR MIT DEN BESITZERN VON STAATSANLEIHEN SOLIDARISCH, UND IST AUCH DESHALB ABZULEHNEN.

Kaufen wir also Produkte aus den verschuldeten Ländern und genießen wir dort einen Urlaub, bei dem wir gleichzeitig noch „was Gutes tun“.

Und nicht zuletzt ändern wir dadurch auch wieder das Ansehen der Deutschen in Europa, dass durch die bisherigen “Rettungsversuche” stark gelitten hat.

Piratige Grüße, Piratos