EZB

Piratos, @PiratosMuc, ist Mitglied in der wirtschaftspolitischen Arbeitsgruppe der Piratenpartei und beschäftigt sich seit Jahren mit der Geldpolitik. Er hat u.a. Vorträge bei Piraten-Veranstaltungen zum Thema »Geld entsteht – Geld vergeht« und zur Schuldenbremse gehalten. Nachdem die EZB  angekündigt hat, für 60 Mrd. Euro pro Monat Staatsanleihen aufzukaufen, haben wir Piratos gefragt, was davon zu halten ist.

Redaktion: Hallo Piratos, Du beschäftigst Dich seit vielen Jahren mit dem Thema Geldpolitik. Hat Dich die Ankündigung Mario Draghis überrascht?

Piratos: Nein. Das war abzusehen, da die Andeutungen in den letzten Wochen schon recht konkret waren. Auch die geplante Höhe ist nichts Besonderes.

Redaktion: In der deutschen Öffentlichkeit wird diese Summe als sehr hoch aufgefasst und das »Fluten« der Märkte sehr kontrovers diskutiert.

Piratos: Ja, das stimmt. Aber leider sind in der öffentlichen Diskussion sehr viele – sagen wir – »Halbwahrheiten« unterwegs. Und ich vermisse eigentlich eine sachliche Aufklärung der Bevölkerung.

Redaktion: Inwiefern?

Piratos: Nun ja, es beginnt schon damit, dass die EZB rein technisch kein Geld in die Realwirtschaft pumpen kann. Dazu muss man wissen, dass es in unserem Währungssystem zwei Geldkreisläufe gibt. Zum einen haben wir das Zentralbankgeld. Der Normalbürger kennt dies nur als Bargeld, welches aber nur Zentralbankgeld ist, damit das Drucken von Bargeld nicht von anderen Stellen durchgeführt wird. Das Bargeld ist auch ein verschwindend kleiner Teil der Zentralbankgeldmenge. Der größte Teil liegt auf Konten der Zentralbank. Solche Zentralbankkonten dürfen aber private Haushalte oder nichtfinanzielle Unternehmen gar nicht eröffnen. Verkürzt gesagt sind es die Konten der Banken bei der EZB. Die Banken leihen sich dieses Zentralbankgeld bei der EZB, um z.B. die Mindestreservepflicht zu erfüllen.
Auf der anderen Seite haben wir das Geld, welches wir von unseren Girokonten kennen, mit dem wir unsere Rechnungen bezahlen. Beide Geldkreisläufe haben nichts miteinander zu tun.

Redaktion: Aber die EZB will doch mit ihrem Zentralbankgeld den Banken Liquidität verschaffen, damit dieses Geld von den Banken an die Realwirtschaft weitergereicht wird.

Piratos: Und genau das geht nicht. Die Banken können kein Zentralbankgeld weiterverleihen. Es gibt keine Verbindung zwischen diesen Geldkreisläufen.

Redaktion: Was passiert dann eigentlich genau, wenn die EZB Staatsanleihen aufkauft?

Piratos: Da gibt es mehrere Varianten.
Kauft sie die Staatsanleihen von Haltern von Zentralbankkonten – das können neben den Banken auch Staaten oder andere Gebietskörperschaften oder öffentlich-rechtliche Institutionen sein – dann tauschen diese Staatsanleihen gegen Zentralbankgeld. Das ist aus bilanzieller Sicht ein sogenannter »Aktivtausch«. Ansonsten passiert erst einmal nichts. Zentralbankguthaben können nicht »ausgegeben« werden. Sie gelangen nie in Umlauf.

Kauft die EZB die Staatsanleihen von Banken, dann ist die Theorie, dass diese nun mehr Kredite vergeben. Das ist aber ein Fehlglaube, denn damit ist nur die Möglichkeit geschaffen, dass Banken mehr Kredite geben können – aber tatsächlich passiert das nur, wenn die Banken das auch wollen und die Kredite von den Wirtschaftsunternehmen auch nachgefragt werden. Auf das erste hat die Zentralbank wenig Einfluss, auf das zweite überhaupt keinen.
Kauft die EZB die Staatsanleihen dagegen von Nichtbanken, dann stellt man sich das am besten als Doppelschritt vor: Das depotführende Institut kauft dem Halter die Staatsanleihen ab (gegen Gutschrift, also Giralgeld) und verkauft sie dann weiter an die Zentralbank (gegen Zentralbankgeld, also eine Gutschrift auf dem Zentralbankkonto). Hier findet also ein Aktivtausch bei der Nichtbank statt – es ist nun mehr Geld »in der Wirtschaft«. Und nun hängt es auch hier davon ab, ob die Nichtbanken dieses Geld einkommenswirksam ausgeben – also in Form von Konsum oder Realinvestition – oder ob sie es einfach wieder anlegen oder damit Kredite tilgen. Im ersten Fall kommt es zu einer wirtschaftlichen Belebung, im letzteren nicht. Auch hier hat die Zentralbank überhaupt keinen Einfluss (allenfalls einen psychologischen).

Redaktion: Die EZB will mit diesen Käufen eine drohende Deflation bekämpfen. Das heißt also, sie muss die Anleihen von Nichtbanken kaufen, damit diese das Geld in der Realwirtschaft ausgeben?

Piratos: Theoretisch ja – praktisch aber wohl eher nicht. Wenn Nichtbanken Anleihen halten, dann deshalb, weil sie das Geld ja eben nicht ausgeben wollen oder gar nicht können, weil ihr Einkommen so hoch ist, dass es für Konsum nicht mehr ausgegeben werden kann.
Hinzu kommt noch, dass aus meiner Sicht das Instrument der Geldmengenausweitung völlig ungeeignet ist, um eine Deflation zu verhindern.

Redaktion: Warum?

Piratos: Was man aus der Vergangenheit lernen kann, ist, dass es keinen signifikanten Zusammenhang von der Geldmenge zur Inflation der Verbraucherpreise gibt, wohl aber zur Inflation der Vermögenspreise. Das wird wohl auch so bleiben – egal, was so gesagt oder geschrieben wird. Die Verbraucherpreise hängen zuerst mal von der Nachfrage ab und die wiederum am Einkommen der Konsumenten. Das hat aber gar nichts mit der Geldmenge, sondern einfach etwas mit den Löhnen zu tun. Wenn zusätzliches Geld nur angelegt wird, dann steigen die Vermögenspreise, die Löhne aber bleiben gleich und damit auch die Verbraucherpreise – genau das erleben wir jetzt.

Redaktion: Das bedeutet also, dass die Löhne erhöht werden müssen, damit eine Deflation in Europa verhindert wird? Aber es heißt doch ständig, dass gespart werden muss.

Piratos: Auch hier wird die öffentliche Diskussion viel zu einseitig geführt. Mir fehlt zum Beispiel der erklärende Zusammenhang zwischen Sparen (bzw. Guthaben) und Schulden. Dazu nur ein Beispiel. In der Zwischenzeit sollte es den meisten Menschen bekannt sein, dass die Geschäftsbanken nicht nur kein Zentralbankgeld verleihen können, sie verleihen überhaupt kein »Guthaben« an Kreditnehmer: Bei Krediten wird das Geld von den Banken zusätzlich geschaffen! In meinem Vortrag in München habe ich dies ausführlich erklärt:

https://www.youtube.com/watch?v=yCfq4QtH7kQ

Man kann das aber auch auf den Seiten der Bundesbank nachlesen, zum Beispiel im »Schülerbuch Geld und Geldpolitik«. Die Bundesbank hält das offenbar für ganz selbstverständliches Schulwissen.
Die Banken schaffen also Geld. Warum ist das so und warum ist das auch gut so? Nun, ganz einfach: wenn Menschen Geld sparen, dann fehlt dieses Geld in der Wirtschaft. Es kann nicht mehr ausgegeben werden. In Deutschland z.B. sparen die privaten Haushalte im Schnitt ca. 10% ihres Einkommens. Das würde bedeuten, dass die Wirtschaftsleistung massiv sinkt. Die Unternehmen können ihre Produkte nicht mehr absetzen und fahren ihre Produktion herunter – und natürlich auch das Personal. Das Ergebnis ist eine höhere Arbeitslosigkeit.

Redaktion: Und um das zu verhindern, muss also wieder neues Geld durch Kredit erschaffen werden?

Piratos: Richtig. Das fehlende Geld muss wieder ersetzt werden. Im Normalfall machen das die Unternehmen oder der Staat, indem sie Kredite für Investitionen aufnehmen.

Redaktion: In Deutschland spart aber der Staat?

Piratos: Nicht nur das. Auch die Unternehmen sind, bedingt durch die Finanzpolitik der Regierungen der letzten Jahrzehnte, in der Zwischenzeit zu Netto-Sparern geworden.

Redaktion: Und wer füllt dann das fehlende Geld auf?

Piratos: Das Ausland. Deutschland hat seit vielen Jahren einen Exportüberschuss. Das bedeutet, dass wir mehr exportieren als importieren. Die Gründe hierfür hängen übrigens auch mit der moderierten Lohnpolitk bei uns in den letzten zwei Jahrzehnten zusammen. Exporte und Importe sind aber immer relativ zueinander. Wenn die Unternehmen eines Landes einen Exportüberschuss haben, müssen zwingend Wirtschaftsteilnehmer irgedeines Landes auf der Welt einen Importüberschuss haben, also mehr importieren, als sie exportieren. Die Unternehmen und Privaten in diesem Land verschulden sich dann oft bei dem Exportüberschussland.
Und damit komme ich zum nächsten Punkt, der ständig falsch in der Öffentlichkeit diskutiert wird: Genauso wie Importe und Exporte sich weltweit auf Null addieren, ergibt die Summe von (Geld-)Schulden und (Geld-)Vermögen Null. Weltweit kann nicht gespart werden, sonst würde die Weltwirtschaft zum Erliegen kommen. Dieser Zusammenhang ist extrem wichtig, aber leider werden die Schuldner in der Öffentlichkeit immer als die Schuldigen dargestellt. Aber ohne die Schuldner könnte es keine Sparer geben. Der Zusammenhang ist im Moment doch deutlich zu sehen. Wenn wir das Prinzip von Angebot und Nachfrage zugrunde legen, haben wir im Moment eine zu niedrige Nachfrage nach Schulden und dieses zeigt sich am niedrigen Zinssatz.

Redaktion: Zurück zum Thema Deflation und Bekämpfung derselben. Du hast gesagt, dass die Anleihenkäufe kein gutes Mittel gegen die Deflation sind. Was wären denn Deiner Meinung nach die richtigeren Maßnahmen?

Piratos: Sparen ist auf jeden Fall das falsche Rezept. Wir brauchen doch nur in unsere eigene Vergangenheit zu schauen: Ende der 20er, Anfang der 30er Jahre des letzten Jahrhunderts hat Deutschland versucht, sich aus einer Wirtschaftskrise herauszusparen. Dass dies nicht funktioniert hat und welche politischen Verwerfungen dies mit sich brachte, wissen wir ja zur Genüge. Das gleiche falsche Rezept wird seit Jahren mit unseren europäischen Partnern versucht. Auch hier sehen wir schon die politischen Veränderungen. Vom Leid der Bevölkerung in einigen südeuropäischen Ländern mal ganz abgesehen.
Das einzige, was Europa hilft, um aus der Deflationsgefahr herauszukommen, ist eine größere Nachfrage der Konsumenten. Und das geht nun mal nur durch höhere Löhne, oder indem man auf andere Weise ihre Kaufkraft stärkt. Und dieses nicht nur in den sogenannten Krisenländern, sondern auch und gerade bei uns, denn unsere Niedriglohnpolitik in Deutschland hat Europa erst in diese Situation gebracht. Aber das ist ein anderes Thema.

Redaktion: Ich freue mich auf unser nächstes Gespräch, in dem wir über ein paar spannende Vorschläge sprechen werden, die Du in diesem Zusammenhang schon gemacht hast. Für heute erst mal vielen Dank.

Piratos: Kein Problem. Die Menschen über die Zusammenhänge des Geldsystems aufzuklären, ist für uns Piraten sehr wichtig. Denn wie sollte man sich eine Meinung bilden, wenn die Hintergründe im Dunklen bleiben?

Ergänzend zu unserem Artikel über “Die Schuldenbremse” empfehlen wir diesen Vortrag.

Nikolaus Kowall referiert am Göttinger Institut für Demokratieforschung über die Mythen der aktuellen Krisendebatte und führt ein in die volkswirtschaftliche Analyse der Leistungsbilanz.
Mehr unter: http://kritischeoekonomie.wordpress.com/

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

Aktuell ist es groß in Mode, ausgeglichene öffentliche Haushalte zu fordern. Dies beruht auf der Ansicht, dass ein Staat überschuldet sein könnte und dieses dadurch vermeiden müsse, indem er seine Ausgaben weitestgehend mit Steuereinnahmen deckt. Dahinter steckt der populäre Irrtum, dass es sich bei dem Staat um eine Art Unternehmen handelt.

In der Tat ist dies aber nicht so.

Weder kann ein Staat wirklich pleite gehen – sprich illiquide werden – noch ist es primäre Aufgabe der Steuern, den Staat zu finanzieren.

Faktisch kann sich ein Staat immer finanzieren, wenn er sich nicht freiwillig darauf beschränkt, seine “Schulden” bei Geschäftsbanken aufzunehmen. Dass es in der Eurozone so ist, ist aber weder ein Naturgesetz, noch ein göttliches Gebot oder gar ein Sachzwang. Es ist eine rein willkürliche Entscheidung der Politik.

Andere Wirtschaftsräume, wie bspw. die USA oder Japan, handhaben dies anders und sind deshalb weit weniger abhängig vom Votum “der Märkte”. Gerade die aktuelle parlamentarische Debatte in den USA zeigt deutlich, dass das einzige limitierende Kriterium zur Schuldenaufnahme die Politik selbst ist.

Gibt sie sich einen Rahmen, den sie nicht überschreiten will, so kann sie dies tun – einen zwingenden oder sachlogischen Grund hierzu gibt es nicht. Japan hingegen nimmt jedes Jahr aufs neue Schulden u.a. bei der eigenen Zentralbank auf und ist weit entfernt von einer Schuldenkrise – obwohl die Staatsverschuldung inzwischen 250% des BIP ausmacht.

Wenn man versteht, dass sowohl der Staat als auch die Zentralbank und die öffentlich-rechtlichen Banken zum staatlichen Sektor gehören, dann kann man sagen, dass sich der Staat bei sich selbst verschuldet. Wie sollte man sich so “überschulden” können?

Die Zinsen, die der Staat an die Zentralbank oder die öffentlich-rechtlichen Banken abführt, werden als Teil des Zinsüberschusses wieder an den Staat zurückgeleitet. Faktisch zahlt der Staat also netto keine Zinsen. Wenn man aber netto keine Zinsen zahlt, gibt es auch keinen Grund netto zu tilgen. Damit entfällt der Schuldendienst komplett, und streng genommen stellt sich die Frage, warum der Staat sich dann nicht ausschließlich so finanziert, sondern Steuern erhebt und Staatsanleihen ans Publikum ausgibt.

In der Tat sind die Steuern zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte vollkommen unnötig. Ihr Sinn und Zweck ist es, lenkend in den Wirtschaftsprozess einzugreifen. Indem der Staat bestimmte wirtschaftliche Verhältnisse durch Steuererhebung verteuert und andere durch Förderung günstiger macht, kann er politisch wirken und gesellschaftspolitische Ziele befördern.

Will der Staat z.B. auf eine bestimmte Verteilung der Einkommen und/oder Vermögen hinwirken, so kann er dies durch Besteuerung erreichen. Hierbei gibt es aber keinen Grund anzunehmen, dass die Höhe der Steuern, die zur Erreichung dieser Ziele insgesamt abgeführt werden, notwendigerweise mit den hierzu erforderlichen Ausgaben deckungsgleich sein müssten oder sollten – im Gegenteil, das ist höchst unwahrscheinlich.

Da der Staat auf diese Einnahmen zur Finanzierung seiner Ausgaben überhaupt nicht angewiesen ist, gibt es rein sachlich auch überhaupt keinen Grund, warum sich der Staat in seinem Wirken von dieser Randbedingung in der Erreichung seiner Ziele behindern lassen sollte.

Neben der Erreichung gesellschaftspolitischer Ziele, dienen Steuern auch dazu, die Geldmenge im privaten Sektor gezielt zu reduzieren. Bildet sich bspw. in einem Sektor eine Blase, kann der Staat hier gezielt eingreifen und Geld abschöpfen; im Gegensatz zur Geldpolitik hat die Fiskalpolitik den Vorteil, dass sie sehr gezielt und selektiv eingesetzt werden kann.

Warum gibt der Staat nun aber Staatsanleihen aus, wenn er doch nicht darauf angewiesen ist?

Staatsanleihen sind entgegen den Unkenrufen eine absolut sichere Anlageform, wenn es sich der Staat gestattet, sich bei der Zentralbank zu finanzieren. Die Zentralbank kann per Definition nicht illiquide werden, und wer einen Financier hat, der nicht illiquide werden kann, kann es ebenfalls nicht. Der Staat kann seine Anleihen in seiner eigenen Währung immer bedienen. Wenn der Staat also dem Wirtschaftskreislauf Geld entziehen will, dann kann er zum einen Steuern erheben oder den Bürgern das Angebot machen, ihr Geld festzulegen, indem sie damit Staatsanleihen erwerben. Staatsanleihen sind also ein Anlageangebot des Staates und weniger ein notwendiges Finanzierungsmittel.

Entgegen der Vorstellung der klassischen Ökonomie ist der Staat kein “Fremdkörper”, der in “die Wirtschaft” eingreift, sondern er ist inhärenter Teil davon.

Im Gegensatz zu allen anderen Akteuren hat er dabei aber die Aufgabe, die Wirtschaftstätigkeit so zu gestalten, dass sie – zumindest in einer Demokratie – den gesellschaftlichen Zielen zuarbeitet. Die Annahme, dass das “en passant” von selbst passiert, wenn nur die “unsichtbare Hand” frei walten darf, hat sich wiederholt als Mythos herausgestellt. Gerade die letzte Finanzkrise hat gezeigt, dass es durchaus eines Akteurs bedarf, der bei Fehlentwicklungen aktiv eingreift. Das ist auch nicht unmoralisch oder anstößig, sondern gradezu Ausdruck einer demokratischen Willensbildung, wenn “die Märkte” in eine Richtung gelenkt werden, die geeignet ist, die sozialen und realen Ziele der Bevölkerung zu erreichen.

Der Staat darf Schulden machen, um gesellschaftliche Ziele zu realisieren, und er muss sogar Schulden machen, wenn die anderen volkswirtschaftlichen Sektoren – Unternehmen und Haushalte – Überschüsse erwirtschaften wollen. Wenn jemand mehr einnimmt als er ausgibt, muss konsequenterweise ein anderer entsprechend mehr ausgegeben als eingenommen haben. Die Überschüsse des einen sind also notwendigerweise die Defizite des anderen.

Wenn nun der private Sektor – bestehend aus Haushalten und Unternehmen – als Ganzes Geldvermögen (Forderungen) aufbauen will, indem die Ersparnisse oder Gewinne angelegt werden, muss auf der anderen Seite irgendjemand die entsprechende Verbindlichkeit in selber Höhe haben. Dies kann volkswirtschaftlich nur der Staat oder das Ausland sein. Da allerdings auch im Ausland die Haushalte sparen und die Unternehmen Gewinne machen wollen, verbleiben als volkswirtschaftliche Schuldner letztlich nur die Staaten.

Staatsschulden sind also nicht per se schlecht, sondern einfach die Kehrseite des Wunsches des privaten Sektors Geldvermögen aufzubauen.

Grundsätzlich könnte der Aufbau von Geldvermögen und Verschuldung auch innerhalb des privaten Sektors – ohne Staatsverschuldung – stattfinden; allerdings gilt auch hier, dass die Überschüsse des einen die Defizite der anderen sind. Sollen Unternehmen unter diesen Umständen also Gewinne machen (Überschüsse erwirtschaften), müssten sich die Haushalte in gleicher Höhe verschulden oder Ersparnisse abbauen (Defizite hinnehmen); umgekehrt wäre die Schuldenaufnahme durch die Unternehmen zwingende Voraussetzung für die Möglichkeit der Haushalte Geldvermögen aufzubauen – es ist wenig wahrscheinlich, dass dies immer gegeben ist.

Vor diesem Hintergrund muss die “Schuldenbremse” äußerst kritisch beurteilt werden, denn letztlich bedeutet sie nichts anderes, als dass grundlos bürokratische Regeln demokratischer Willensbildung vorangestellt werden, und dass die Vermögensbildung des Volkes behindert wird. Das ist unmoralisch und anstößig!

Die Fähigkeit des Staates prinzipiell unbegrenzt Geld in den Wirtschaftskreislauf einzubringen, ist natürlich immer mit der Möglichkeit des Missbrauchs verbunden, und es obliegt in einer Demokratie der Kontrolle des Souveräns darauf zu achten, dass dieses wünschenswerte und nützliche Privileg im Sinne und zum Nutzen des Volkes eingesetzt wird. Heute wird diese Kontrollfunktion “den Märkten” anvertraut – wohl in dem Glauben, dass diese besser als das Volk selbst in der Lage wären, dessen Willen umzusetzen – kurios!

Wir brauchen keine marktkonforme Demokratie, sondern demokratiekonforme Märkte.

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer” und kann auch als Folgeartikel zum Beitrag “Populäre Irrtümer: Die Rolle der Target-Salden” betrachtet werden.

Im Zuge der Diskussionen um das Euro-Target2-System und dem (möglichen) Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB), wird immer wieder behauptet, dass der Steuerzahler für die Verluste einer Zentralbank haftet und damit im Ernstfall belastet wird. Auf diesen Irrtum möchten wir in diesem Artikel eingehen.

Grundlagen: Insolvenz, Überschuldung und Illiquidität

Wenn Wirtschaftsteilnehmer ihren Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen können und abgewickelt, geschlossen oder zu Lasten der Gläubiger umstrukturiert werden müssen, spricht man von einer Insolvenz. Zunächst wollen wir zwei Gründe für eine Insolvenz unterscheiden: Überschuldung und Illiquidität. Als eine Überschuldung wird bezeichnet, wenn das Verhältnis von Schulden zum Vermögen als nicht tragbar erscheint oder durch Gesetze als solches definiert wird. Die einfachste Definition von einer Überschuldung ist, wenn ein Unternehmen ein negatives Eigenkapital aufweist. Eine Illiquidität liegt vor, wenn den laufenden Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachgekommen werden kann, weil dafür nicht genügend flüssige Mittel, also Geld, vorhanden sind. Ist dieser Umstand nicht schnell behebbar, führt dies ebenfalls zur Insolvenz. Die Zahlungsunfähigkeit durch Überschuldung und Illiquidität können einzeln, aber auch gleichzeitig auftreten.

Bei Privatpersonen, Unternehmen, Staaten (alles Nichtbanken), Geschäftsbanken oder Zentralbanken ist die Bedeutung von Überschuldung und Illiquidität unterschiedlich. Für Staaten gibt es gar keine Regelungen wann eine Insolvenz ausgerufen werden muss. Für Unternehmen und Privatpersonen gibt es in Deutschland zum Beispiel die Insolvenzordnung. Wenn diese Nichtbanken nicht in der Lage sind ihren Zahlungsverpflichtungen nachzukommen, wird ein Insolvenzverfahren eröffnet.

Überschuldung und Illiquidität bei Geschäftsbanken

Geschäftsbanken unterscheiden sich, durch unser Geldsystem, in ihrem Umgang mit Geld entscheidend von Nichtbanken. Deswegen haben Überschuldung und Illiquidität für Geschäftsbanken auch eine andere Bedeutung. Illiquidität bei Geschäftsbanken bedeutet, dass diese nicht mehr in der Lage sind ihren Zahlungsverpflichtungen mit Zentralbankgeld nachzukommen. Dies tritt ein, wenn sie ihren Kunden das Giralgeld nicht mehr in Bargeld tauschen können, was im Falle eines „Bankruns“ vorkommen kann, oder wenn sie nicht mehr in der Lage sind den Zentralbankgeldverpflichtungen, bei zu großem Kapitalabflüssen durch abgehende Überweisungen von Nichtbanken, nachzukommen. Die jeweilige Zentralbank kann jedoch jede Illiquidität einer Geschäftsbank verhindern, indem sie den betroffenen Instituten auf verschiedene Art und Weisen Zentralbankgeld zur Verfügung stellt. Dies haben die Zentralbanken vor allem in den letzten Finanzkrisen getan.

Für die Überschuldung bei Geschäftsbanken gibt es Sonderregelungen. In Deutschland zum Beispiel die Solvabilitätsverordnung. Darin wird eine Mindesthöhe an Eigenkapital definiert, welches Geschäftsbanken besitzen müssen und beinhaltet die Basel-Vorschriften. Deshalb spricht man bei Geschäftsbanken statt Überschuldung auch von nicht vorhandener Solvabilität. Diese Sonderregelungen im Vergleich zu Nichtbanken resultieren aus der besonderen Rolle von Geschäftsbanken in unserem Geldsystem. Denn anders als Nichtbanken könnten Geschäftsbanken selbst mit langjährigen Verlusten und somit theoretisch hohem negativem Eigenkapital alle Funktionen und Zahlungsverpflichtungen erfüllen, da die Liquidität bei Geschäftsbanken nicht so eng mit dem Eigenkapitalbestand verknüpft ist. Solange die Liquidität mit Zentralbankgeld durch die Zentralbank gesichert ist, könnten Geschäftsbanken auch mit negativem Eigenkapital Kredite vergeben, Personal bezahlen und alle anderen Leistungen erbringen. Da dies zu einer noch mehr ausufernden Geldschöpfung und einer Form von Moral Hazard führen würde, sind Sonderregelungen notwendig. Man könnte diesen Umstand jedoch auch für die schonende Abwicklung oder Restrukturierung von Geschäftsbanken nutzen, indem die betroffenen Geschäftsbanken nicht sofort geschlossen werden.

Überschuldung und Illiquidität bei Zentralbanken

Zentralbanken sind die obersten Institutionen eines Währungsraumes. Sie sind keine auf Gewinn ausgerichteten Unternehmen und unterliegen anderen Regeln als alle anderen Wirtschaftsteilnehmer. Eine Zentralbank kann in der eigenen Währung niemals illiquide werden, da sie ihre Währung in unendlicher Höhe schaffen kann. Selbst eine Überschuldung kann also niemals diese unendliche Liquidität beeinflussen. Überhaupt sind Überschuldungen auch nirgendwo definiert. Weder gelten Gesetze, wie die Solvabilitätsverordnung, noch werden anderen Bilanzierungsvorschriften übernommen. Die Zentralbanken geben sich ihre detaillierten Bilanzierungsrichtlinien selbst (siehe Bundesbank), müssen dabei aber Grundsätze, zum Beispiel aus dem Bundesbankgesetz (BBankG), einhalten. Regelungen bezüglich einer Mindesthöhe des Grundkapitals oder der Nachschusspflicht von Staaten gibt es nicht.

Bei der EZB könnten, im Falle eines Verlustes, nur die nationalen Zentralbanken sich selbst dazu entschließen (im EZB-Rat), maximal Geld in Höhe ihrer Jahreseinkünfte, aus der Erfüllung der währungspolitischen Aufgaben, an die EZB abzuführen (siehe Satzung EZB Artikel 33). Das heißt, wenn die EZB Verluste macht, haftet kein Steuerzahler dafür. Das gleiche gilt für die Bundesbank. Auch hier gibt es keine Regelungen, die den Staat dazu verpflichten einen Verlust der Bundesbank auszugleichen. Gleichzeitig könnten die Bilanzierungsvorschriften fast beliebig verändert werden, um zum Beispiel Sonderpositionen zu bilden, um keine Verluste zu verbuchen. Dies könnte man zum Beispiel mit den Target2-Salden der Bundesbank machen, falls die Währungsunion aufgelöst werden würde. Tut man dies oder ähnliche Maßnahmen nicht und schreibt der Bundesbank den Verlust durch die (teilweise) Abschreibung der Target2-Salden in die Bilanz, so kann diese in Zukunft keinen Gewinn mehr an den Deutschen Staat ausschütten, bis dieser Verlust ungefähr ausgeglichen ist. Nun ist jedoch die Gewinnweitergabe auch keine primäre Aufgabe der Bundesbank. Wenn man aber darauf besteht, könnte die Bundesbank den deutschen Staatshaushalt auch anders entlasten.

Die Zentralbanken haben trotzdem ein gewisses Interesse daran, keine großen Verluste zu machen. Nicht wegen den Verlusten selbst, sondern weil sie dadurch einschränkende Effekte für ihre Aufgabenbewältigung oder daraus resultierende ungewollte Effekte vermeiden wollen. Zum Beipspiel könnte ein Vertrauensverlust in die Währung eintreten, der jedoch nur auf dem Irrtum beruht, dass die Zentralbank irgendwie eingeschränkt werden würde. Nur unter sturer Beibehaltung der derzeitigen Mittel und Mechanismen, kann sich ein Problemszenario vorgestellt werden: Wenn eine Zentralbank Vermögenswerte kauft (zum Beispiel Staatsanleihen über den Sekundärmarkt), so entsteht dabei neues Zentralbankgeld. Wenn nun diese Vermögenswerte wertlos werden, so kann die Zentralbank diese nicht mehr nutzen, um die Zentralbankgeldmenge mit einem Verkauf wieder zu verringern. Damit verliert sie also kurzfristig die Kontrolle über einen Teil der Zentralbankgeldmenge. Die meisten Ökonomen würden darin unter besonderen Umständen ein Problem sehen. Dazu müssten die Verluste der Zentralbank sehr hoch sein und gleichzeitig die Notwendigkeit gesehen werden, dass die Zentralbankgeldmenge kurzfristig um einen stärkeren Betrag reduziert werden soll. Dann müssten die noch vorhandenen Vermögenswerte der Zentralbank geringer sein, als die gewünschte Reduzierung der Zentralbankgeldmenge, womit dies nicht durchgeführt werden könnte. Um diesen Umstand zu lösen, könnte der Staat die Zentralbank mit der Übergabe von Staatsanleihen „rekapitalisieren“ und die Zentralbank würde dann die Staatsanleihen verkaufen, um die Zentralbankgeldmenge wie gewünscht zu reduzieren. Der Staat hätte dann natürlich die zusätzlichen Zinskosten aufzubringen. Doch wozu das Ganze? Wenn die Zentralbank die Geldschöpfung der Geschäftsbanken reduzieren will, so wäre es viel besser, dies direkt auf der Ebene der Geschäftsbanken zu regulieren und nicht den fragwürdigen Umweg über die Zentralbankgeldmenge zu nehmen.

Fazit

Es gibt keine Regeln und scheinbar auch keinen technischen Grund, warum eine Zentralbank von außen gerettet werden müsste, falls sie höhere Verluste macht. Es bleibt jedoch ein Punkt übrig: Wenn die Zentralbank Verluste macht, hat irgendjemand auch einen Gewinn gemacht. Dies könnte man aus verschiedenen Gründen (teilweise) ausgleichen. Dazu können fiskalpolitische Maßnahmen der Staaten genutzt werden. Natürlich können dabei auch “Steuerzahler” belastet werden. Es könnte aber so ausgestaltet sein, dass nicht von einer Haftung, sondern von einer Rücknahme von gemachten Gewinnen gesprochen werden kann, die vor allem aus verteilungspolitischer oder gesamtökonomischer Sicht (z.B. Verringerung vom Inflationspotential, Einfluss auf die Konjunkturentwicklung) getätigt werden. Dies bedeutet aber, dass die Fiskalpolitik der Staaten und die Handlungen der Zentralbanken koordiniert werden müssten. Vielleicht liegt darin die Zukunft oder sogar eine Möglichkeit mit Hilfe der Zentralbanken einige der heutigen Probleme zu lösen.

Dieser Beitrag ist Teil unsere kleinen Reihe “Populäre Irrtümer”.

Es ist ein heißes Thema: Wie beenden wir die Finanzkrise im Euroraum? Wer bezahlt für ihre Spätfolgen? Oder auch: Bezahlt überhaupt irgendjemand dafür?

Um überhaupt eine Grundlage zur Beantwortung solcher Fragen zu haben, sollten wir uns unter anderem darüber unterhalten, welche Gelder bis jetzt geflossen sind. In den Medien lesen wir von gigantischen Zahlen. Eine dieser Zahlen sind die sogenannten Target-Salden. Deutschland hat Target-Forderungen in dreistelliger Milliardenhöhe gegenüber dem restlichen Euroraum.

Das wird dann in den Medien oft so dargestellt, als hätte Deutschland verdammt viel Geld in andere Teile des Euroraums geschickt. In Wirklichkeit ist aber genau das Gegenteil geschehen: Die Target-Salden dokumentieren, dass verdammt viel Geld aus anderen Teilen des Euroraums nach Deutschland geflossen ist. Dazu müssen wir etwas weiter ausholen.

 

Was sind eigentlich Target-Salden?

Es gibt ein paar grundlegende Dinge aus der Finanzwelt, die eigentlich in jedem Lehrplan stehen müssten. Eines dieser Dinge ist: Wie funktionieren eigentlich Überweisungen? Natürlich kennt jeder Online-Banking und Überweisungsvordrucke. Aber was passiert hinter den Kulissen? Das weiß fast niemand, und das haben auch wir uns mühsam erarbeiten müssen. Dieses Wissen ist aber essentiell, um die Bedeutung der Target-Salden zu verstehen.

Wenn Person A von ihrem Konto bei der A-Bank etwas Geld an Person B mit Konto bei der B-Bank überweist, dann gleichen die Banken diese Zahlungen untereinander aus, indem die A-Bank eine zweite, parallel laufende Überweisung tätigt, bei der Zentralbankgeld vom Konto der A-Bank bei der Zentralbank auf das Zentralbankkonto der B-Bank überwiesen wird. So logisch, so einfach (und zugegebenermaßen auch etwas vereinfacht), so gut. Mit etwas mehr Details habe ich den ganzen Vorgang hier beschrieben.

Nun ist das Europäische Zentralbanksystem nicht vollständig vereinheitlicht. Es gibt zwar die EZB als eigentliche Zentralbank des Euroraums. Aber auch die Zentralbanken der Staaten existieren weiter. Diese nationalen Zentralbanken erstellen auch nach wie vor separate Bilanzen – hier ist die der Bundesbank (ab Seite 144), der deutschen Zentralbank.

In den Bilanzen der nationalen Zentralbanken stehen die Zentralbankkonten der Banken aus diesem jeweiligen Land auf der Passiv-Seite, wie das in einer Bankbilanz eben üblich ist.

Wenn nun Menschen und Unternehmen in Griechenland weitaus mehr aus Deutschland importieren als umgekehrt, dann wird mehr Geld aus Griechenland nach Deutschland überwiesen als umgekehrt. Das bedeutet natürlich auch, dass — netto betrachtet — griechische Banken Zentralbankgeld an deutsche Banken überwiesen haben. Die Passiv-Seite der Bilanz der Bundesbank ist deshalb im Laufe der Jahre deutlich gewachsen.

In einer ordentlichen Bilanz müssen die Aktiv- und Passiv-Seiten gleich hoch sein. Also muss auch die Aktiv-Seite gewachsen sein. Damit das alles funktioniert, wurden beim Aufbau des europäischen Zentralbanksystems die Target-Salden erfunden. In der Bilanz der Bundesbank steht auf der Aktiv-Seite eine Target-Forderung (versteckt in Punkt 9.4 der Aktiva). Die Höhe dieser Forderung dokumentiert, wie viel Zentralbankgeld seit Gründung des Euro aus dem Rest des Euroraums nach Deutschland netto überwiesen wurde.

 

Aber die Deutschen bezahlen doch angeblich?

Nun, zunächst einmal haften sie vor allem, und das auch nicht persönlich. Die in der öffentlichen Diskussion oft gedroschenen Phrasen sind oft in vieler Hinsicht problematisch.

Aber das ist für diese Diskussion ohnehin irrelevant. Was die Target-Salden heute tatsächlich dokumentieren hat mit Geldflüssen seit Gründung des Euroraums zu tun. In dieser Zeit hat Deutschland massive Import-Defizite angehäuft: Deutschland hat im Vergleich zu seinen Exporten viel zu wenig importiert. Folgerichtig ist mehr Geld zur Bezahlung der Importe nach Deutschland geflossen als umgekehrt.

In den Target-Salden hat sich das in den ersten Jahren nicht gezeigt, weil deutsche Banken Wertpapiere aus Südeuropa gekauft haben. So ist das Zentralbankgeld, das im Zuge der Überweisungen nach Deutschland geflossen ist, auch wieder zurück geflossen. Dabei floss das Geld natürlich nicht unbedingt immer direkt in die Länder zurück, aus dem es kam. Die Zahlungsströme sind weit verzweigt, aber zumindest indirekt und netto kam es zu Rückflüssen und damit weitestgehend zum Ausgleich der Target-Salden. Dieser Rückfluss ist durch die Finanzkrise gestoppt worden. Dieser Effekt wird noch weiter verstärkt, wenn die Reichen in den Krisen-Staaten ihr Geld auf Bankkonten in Deutschland überweisen.

 

Können die Target-Salden zurück gezahlt werden?

Ja, das können sie.

Die Begriffe sind hier allerdings etwas verwirrend. Wenn man eine Forderung an jemand anderen hat, dann wird diese Forderung normalerweise ausgeglichen, indem man von dem anderen Geld erhält.

Im Fall der deutschen Target-Forderungen haben deutsche Unternehmen das Geld aus dem Ausland bereits erhalten. Deshalb verhält es sich genau umgekehrt: Die deutschen Target-Forderungen werden nur weniger, wenn von Deutschland aus deutlich mehr Geld in den Rest des Euroraums überwiesen wird.

Das kann geschehen, indem Deutsche mehr in den Urlaub fahren oder mehr importieren. Das kann auch geschehen, indem Deutschland anderen Teilen des Euroraums Geschenke überweist.

 

Müssen die Target-Salden zurück gezahlt werden?

Nein. Der Euro als Währung kann beliebig lange mit beliebig großen Target-Salden funktionieren.

Übrigens: Wenn man aus dem Euroraum einen vernünftigen, einheitlichen Währungsraum schaffen würde, in dem es nur eine Zentralbank gibt anstatt vieler nationaler Zentralbanken, dann gäbe es die Target-Salden sowieso nicht mehr. Auch daran sehen wir, dass die Target-Salden reine “Papiertiger” sind, durch die die Wirtschaft nicht beeinflusst wird.

Allerdings weisen die Target-Salden auf Ungleichgewichte im Außenhandel hin, an denen die deutsche Politik ganz besonders schuldig ist.

Darüber müssen wir uns unterhalten. Wollen wir Deutschen wirklich diese Import-Defizite, die zu den hohen Target-Forderungen führen? Warum soll man arbeiten und arbeiten, wenn am Ende nur eine Zahl in einem Computersystem größer wird? Exporte sind schön und gut, aber wirklich sinnvoll werden sie erst dann, wenn man das dadurch erworbene Geld auch wieder für etwas Sinnvolles ausgibt, sprich: wenn man mindestens genauso viel importiert.

Dabei muss man gar nicht unbedingt aus den Ländern importieren, in die man exportiert. Solange Importe und Exporte ungefähr in gleicher Höhe sind, kommt es indirekt über den Markt automatisch zum Ausgleich auch für andere Länder.