Geldsystempiraten

Piraten greifen an - Vorsprung durch Wissen und Information!

Piraten greifen an – Vorsprung durch Wissen und Information!

Das Betriebssystem des Euro ist nicht kompatibel zu Anforderungen einer Gemeinschaftswährung

Weiter geht es mit unserer Reihe “Piraten und Europa”. Hintergrund der Artikelserie ist die Feststellung, daß Guter Wille alleine nicht reicht, um das Schiff Europa vor der sicheren Havarie zu bewahren. Wer Veränderung will, muss sich zuerst Wissen aneignen, um die komplexen Zusammenhänge zu begreifen. Das gilt insbesondere für Piraten, die sich als proeuropäisch motivierte Bewegung verstehen möchten.

Umso erstaunlicher ist die Tatsache, daß in den letzten Tagen eines der wichtigsten aktuellen Europathemen in der Wahrnehmung der Piratenpartei nahezu vollständig abgesoffen ist, nämlich die mündliche Verhandlung vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe, zur Rolle der EZB bei der Bekämpfung der Eurokrise.

Matthias Garscha, Sprecher der AG Geldordnung, versuchte zwar auf verschiedenen Wegen innerhalb der Partei auf die Wichtigkeit dieser Verhandlungen in Karlsruhe hinzuweisen, konnte damit aber selbst bei Fachkollegen kaum Interesse wecken. Es mag den sommerlichen Temperaturen, dem Wahlkampf oder vielleicht der allgemeinen Erschöpfung  geschuldet sein, aber Ausblenden dieser Schlüsselfrage europäischer Geldpolitik geht einfach nicht. Dieser Blogartikel möchte deshalb auf den neusten Stand bringen. Schützenhilfe leistet dabei Jens Berger von den Nachdenkseiten, der die aktuelle Verhandlung in Karlsruhe präzise und zutreffend analysiert hat.

Lassen wir Matthias Garscha an dieser Stelle den Artikel von Jens Berger reflektieren:

“Wieder einmal zeigt sich, dass die Gemeinschaftswährung Euro nur schwerlich mit einem System nationaler Gesetzgebungen und Kompetenzen kompatibel ist. Dies schreibt Jens Berger in einem sehr guten Artikel der NDS, der auch meine Empfindungen wiedergibt.

Selten genug nehme ich eine Positionierung vor, insbesondere in dem schwierigsten aller Fälle! Aber Berger muss erwähnt werden, denn er macht die Widersprüche und Paradoxien deutlich, die sich hinter diesem Fall zeigen.

Er trennt die rechtliche Seite gut von der ökonomischen, und dann nocheinmal zwischen den Auffassungen des Mainstream (in Deutschland) und dem, was er sich in der inhaltlichen Diskussion wünschen würde.

Vieles wird den Monetaristen auch in unseren eigenen Reihen der Piraten nicht gefallen, vor allem nicht die Debatte um die Unabhängigkeit einer Notenbank.

Zitat:
Die zweitägige mündliche Verhandlung zur Rolle der EZB bei der Bekämpfung der Eurokrise hinterlässt einen höchst zwiespältigen Eindruck. Im Kern geht es um die Frage, ob die EZB mit ihren Anleihenkaufprogrammen Kompetenzen in Anspruch nimmt, die nicht durch das Grundgesetz übertragen wurden. Sollte Karlsruhe feststellen, dass die EZB ihr Mandat überdehnt, überdehnt das Bundesverfassungsgericht damit jedoch selbst sein Mandat, da die EZB nicht dem deutschen, sondern dem europäischen Recht untersteht. Um den gordischen Knoten zu zerschlagen, müssten nicht nur das Grundgesetz, sondern auch die europäischen Verträge „eurotauglich“ gemacht werden. Wieder einmal zeigt sich, dass der Euro auf einem „Betriebssystem“ läuft, das überhaupt nicht für eine Gemeinschaftswährung ausgelegt ist.

Man braucht schon sehr viel Phantasie, um die Anleihenkaufprogramme SMP und OMT mit dem EZB-Statut in Einklang zu bringen. Das EZB-Statut ist ein sehr enges Korsett, das der Zentralbank nur wenig Handlungsspielraum zugesteht und neben der „Geldwertstabilität“ (also der Verhinderung von Inflationsraten oberhalb von zwei Prozent) nur technische Vorgaben als Triebfeder für geldpolitische Entscheidungen gelten lässt. Es war der ausdrückliche Wunsch der geldpolitischen Falken aus Deutschland, dass die EZB politisch unabhängig (also auch demokratisch nicht legitimiert) bleibt und keine Kompetenzen übertragen bekommt, die dem monetaristischen Weltbild der Deutschen zuwider laufen. Da ist es schon eine bittere Ironie der Geschichte, dass nun ausgerechnet Wolfgang Schäuble und Jörg Asmussen in Karlsruhe als Zeugen der Verteidigung vorsprechen müssen – sowohl Schäuble als auch Asmussen sind ausgemachte Monetaristen und haben in der Vergangenheit die Anleihenkaufprogramme der EZB scharf kritisiert.

Dann ein zweiter wichtiger Punkt:

Es geht also nicht darum, ob die Programme der EZB richtig oder falsch sind, oder ob sie ganze Volkswirtschaften vor dem Kollaps retten oder nicht. Die Anleihenkaufprogramme der EZB sind – unter den gegebenen Umständen – wohl der letzte Garant dafür, dass europäische Staaten vorläufig nicht von Spekulanten attackiert werden
Doch darum geht es dem Bundesverfassungsgericht nicht. Karlsruhe geht es lediglich um formaljuristische Fragen. Dieser Punkt ist pikant. Während es in Deutschland „nur“ um juristische Vorbehalte geht, geht es anderen Eurostaaten um die nackte Existenz. Da stellt sich die Frage, wie es in Deutschland denn ankäme, wenn – sagen wir einmal – italienische Richter über formaljuristische Fragen entscheiden würden, von denen es abhängt, ob Millionen Deutsche arbeitslos werden.
Freilich wäre es nicht nur vermessen, sondern auch von Grund auf falsch, dem Bundesverfassungsgericht an dieser Stelle Vorwürfe zu machen. Karlsruhe wacht schließlich darüber, dass die Politik sich an die Vorgaben des Grundgesetzes hält. Das ist gut so und in einem Rechtsstaat unabdingbar. Zur Geldpolitik der EZB kann und wird das Bundesverfassungsgericht dabei ohnehin keine rechtlichen Fragen behandeln – da die EZB ein europäisches Organ ist, unterliegt sie auch dem europäischen Recht, über das nicht das Bundesverfassungsgericht, sondern der Europäische Gerichtshof zu urteilen hat. Die Frage, ob die Anleihenkaufprogramme der EZB eine – wie auch immer geartete – Form der monetären Staatsfinanzierung darstellen, liegt jedoch auch im Kompetenzbereich des Bundesverfassungsgerichts, da es rechtlich umstritten ist, ob eine Übertragung derartiger finanzpolitischer Kompetenzen an eine demokratisch nicht legitimierte europäische Institution mit dem Grundgesetz vereinbar ist.

und dann kommt Berger auf den eigentlichen Punkt:

Der Euro wurde als „große D-Mark“ konzipiert und die monetaristischen bzw. neoliberalen Scheuklappen der deutschen Euroarchitekten haben ein Gebilde geschaffen, das auf ihre Dogmen maßgeschneidert wurde.
Um den gordischen Knoten zu zerschlagen, müsste die Gemeinschaftswährung im Grunde neu erfunden werden. Neben makroökonomischen Richtlinien für die „real terms“ wäre dabei auch ein erweiterter Kompetenzrahmen für die EZB vonnöten. Eine Zentralbank, die sich ausschließlich um die Preisstabilität einer Gemeinschaftswährung kümmern soll, ist ein Fehlkonstrukt. Warum versucht es die Eurozone nicht mit einer echten politischen Zentralbank, die nebenbei auch noch demokratisch legitimiert ist? Was spräche denn dagegen, dass der EZB-Chef und der EZB-Rat nicht von den nationalen Notenbanken, sondern vom Europaparlament gewählt werden? Was spräche gegen einen geldpolitischen Ausschuss des Europaparlaments, der die EZB kontrolliert und dem die EZB Rede und Antwort stehen muss? Nebenbei könnte man dann auch die nationalen Zentralbanken, wie die Bundesbank, abschaffen und durch regionale Notenbanken nach dem Vorbild der amerikanischen FED ersetzen, die jedoch ebenfalls demokratisch legitimiert sein sollten.
Das bisherige Konzept, den Euro mit „wenig Europa“ zu koordinieren, ist gescheitert. Wollen wir den Euro erhalten, so kann dies nur mit „mehr Europa“ gehen. Vollkommen klar ist, dass sowohl die deutsche Regierung als auch die Ideologenriege der Bundesbank dadurch massiv an Macht verlieren würden. Dieser Machtverlust wäre jedoch ein Segen für Europa.

Freilich wäre eine solche EZB nur dann „verfassungskonform“ wenn das Grundgesetz dafür geändert und das EZB-Statut neu verabschiedet wird. Eigentlich wäre eine solche Neuordnung im besten Sinne „alternativlos“, da – und dies wird das Bundesverfassungsgericht feststellen – die jetzige Geld- und Finanzpolitik die rote Linie der Verfassungskonformität überschreitet. Mittel- bis langfristig wird die Politik sich daher die Frage stellen müssen, ob sie dem Euro ein neues – und diesmal stabiles – Fundament verpasst oder ob sie den Euro an ideologischen und kleinstaatlerischen Barrieren scheitern lassen will. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird den Weg sowohl in die eine als auch in die andere Richtung ebnen. Welchen Weg wir gehen, entscheiden nicht die Richter, sondern die Politik. Und dies ist leider keine gute Nachricht.

Den Artikel von Jens Berger kann man hier nachlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=17574

Die AG Geldordnung wird Jens Berger in nächster Zeit zu ein Podiumsgespräch ins Mumble einladen. Es dürfte wiederum zum allgemeinen und speziellen Erkenntnisgewinn beitragen, so wie auch die vorangegangenen Mumble-Fachgespräche mit ausgewählten Gästen, die man hier in der kompletten Sammlung ansehen und -hören kann: http://www.geldsystempiraten.de/wp/media/video/

Piraten lieben Europa - es muss was geändert werden!

Piraten lieben Europa – es muss was geändert werden!

Piraten lieben Europa, darum muss etwas geändert werden. Europa fährt gegenwärtig an die Wand. Piraten erarbeiten deshalb Wissensgrundlagen, auf denen ein neues Europakonzept, eine demokratische Version 3.0 aufsetzen kann.

Heute stellen wir ein weiteres Europa-Vortragsmodul von Karl Pitz vor: “2.2 Neo-Liberalismus oder Libertarismus?” Hier wird eine wichtige Begriffsklärung vorgenommen. Der Bogen spannt sich über Liberalismus und Neo-Liberalismus bis zum dominant gewordenen Libertarismus. In der Phase des Libertarismus werden wir Bürger endgültig zu reinen Marktsubjekten gemacht, die Staaten werden ihrer traditionellen Funktionen beraubt und weiter aufgelöst, alles liegt in den Händen des Marktes.

Schön neue Welt? Diese Form der Freiheit erwächst sich zu einem Schrecken für die Menschheit!

Die hier vorgestellten Videos von Karl Pitz könnten sehr gut als Fundament für die strategische Positionierung der europäischen Piraten dienen. Der herrschenden Postdemokratie muss eine neue Phase des demokratischen Wiederaufbaus in Europa folgen. Dafür sind die hier vorgestellten Wissensgrundlagen essentielles Rüstzeug. Europa kann nicht geflickt werden, es braucht ein neues und anderes Europa.

Die drei bisherigen Artikel aus dieser Reihe “Piraten und Europa” sind hier zu finden:

Piraten und Europa: Achtung, Sie verlassen den demokratischen Sektor!
Piraten und Europa: Demokratisches Europa – Nur Bühnenvorhang?
Piraten und Europa: Globalisierung und das Machtmodell

 

Hier nun das aktuelle Video:

Es ist erfreulich zu sehen, dass sich Jens Berger von den Nachdenkseiten dem Thema der Geldschöpfung gewidmet hat. Die sachliche und kritische Debatte über dieses Thema ist auch im Sinne der AG Geldordnung und Finanzpolitik, um eine bestmögliche  Wissensbildung voranzutreiben.

In diesem Artikel möchte ich auf einige Punkte des grundsätzlich guten Videobeitrags eingehen:
Er hat Recht [Minute 2:00 bis 4:00], dass die Quellen im Internet mit viel Halbwissen durchsetzt sind und somit Probleme und Verwirrungen in der korrekten Vermittlung des Themas entstehen. Dafür haben wir ebenfalls ein eigenes Video eines Vortrages über die Geldschöpfung von Tobias Deiters (@PiratosMuc) bereit gestellt. Oder auch einen Beitrag in unserem Wiki veröffentlicht.

Jens Berger stellt zunächst die Kreditvergabe in der weit verbreiteten Sichweise dar. Dabei wird leider fälschlicherweise angenommenen, dass der Sparer für eine Kreditvergabe benötigt wird [Minute 4:30 bis 6:30]. Bei diesem System handelt es sich “quasi” um eine Form von Vollgeld (Anmerkung: Vollgeld soll hier nur bedeuten, dass es nur eine Stufe/Ausprägung von Geld gibt, also keine Unterscheidung zwischen Zentralbankgeld und Geschäftsbankengiralgeld). Die dabei auftretenden Gefahren durch eine Deflation sind durchaus korrekt und auch die Erkenntnis, dass eine Geldmengensteuerung notwendig erscheint [Minute 6:30-7:30]. Beides könnte jedoch auch in einem “Vollgeldsystem” vernünftig geregelt werden. Seine darauf folgende Erklärung der heutigen Geldschöpfung durch Geschäftsbanken ist also keineswegs für ein funktionierendes Geldsystem zwingend notwendig, aber durchaus sinnvoll.

Ab Minute 7:50 sagt er, dass “Geschäftsbanken mehr Kredite vergeben können, als sie Spareinlagen haben”. Diese Aussage impliziert immer noch ein Bargeldweltbild, das heute nicht mehr zutreffend erscheint, denn Bargeld spielt im Vergleich zum Giralgeld eine untergeordnete Rolle. So gut wie niemand wird sein gesamtes Geld stets in bar lagern oder mit sich herumtragen, daher können Geschäftsbanken nicht nur mehr Kredite vergeben als sie Spareinlagen haben,  die Kreditvergabe/Geldschöpfung ist sogar gänzlich unabhängig, also auch ohne Spareinlagen durchführbar. Die Refinanzierung der Mindestreserve kann längst ohne Sparer erfolgen. Es macht für die einzelne Geschäftsbank, in der Praxis der Kreditvergabe, keinen direkten Unterschied, ob nun der Kunde sein Geld als längerfristige Spareinlage oder als kurzfristiges Sichtguthaben bei der Geschäftsbank führt. Es gibt aber auch plausible Gründe dafür, warum Geschäftsbanken Guthabenzinsen anbieten, auf Details möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen.

Die Erklärung der Mindestreserve ab 8:30 enthält ein weiteres Missverständnis. Die Geschäftsbanken zahlen keinesfalls Spareinlagen (von Kunden/Nichtbanken) auf ihr Konto bei der Zentralbank ein, um die Mindestreserve zu erhalten. Die Unterscheidung von Zentralbankgeld, auf Konten der Geschäftsbanken bei der Zentralbank und als Bargeld für Jeden, und Geschäftsbankengiralgeld, auf den Konten der Nichtbanken bei den Geschäftsbanken, muss dringend beachtet werden. Die Mindestreserve muss in Zentralbankgeld gehalten werden. Ein Zufluss von Zentralbankgeld kann durch Nichtbanken nur direkt mit einer Bargeldeinzahlung erfolgen, spielt aber in dieser Form so gut wie keine Rolle für den Erhalt der Mindestreserve, da der mögliche positive Saldo von Ein- und Auszahlungen normalerweise ein zu geringes Volumen aufweist. Bei Überweisungen von einer fremden Geschäftsbank zu einem Konto einer anderen Geschäftsbank wird in den seltensten Fällen zusätzlich Zentralbankgeld bewegt. Die tatsächliche Beschaffung von Zentralbankgeld, zum Beispiel für die Mindestreserve, findet nur über die Zentralbank in deren Offenmarktgeschäften statt.

Jens Bergers Ausführungen ab 9:20 bis 14:20 sind nur zu begrüßen. Ich möchte vor allem noch einmal betonen, dass nach der Geldschöpfung für die Geschäftsbank Kosten entstehen, sobald das neu geschöpfte Giralgeld das Hoheitsgebiet der Geschäftsbank verlässt oder bei der Geschäftsbank verzinst angelegt wird. Außerdem verschwindet das Geld bei Kreditrückzahlung wieder. Dies verdeutlicht auch die Problematik der Forderung, dass die Staaten alle Schulden zurückzahlen sollen. Wenn dadurch in gleichem Maß Geldvermögen verschwinden müssen, bei “wem” soll dies denn geschehen?

Die Erläuterungen der Nachteile dieses heutigen Systems ab 14:50 sind ebenfalls sehr gut und beinhalten Argumente der Kritiker an der derzeitigen Geschäftsbankengeldschöpfung:
1. Nicht wie theoretisch angedacht über den Leitzins steuerbar
2. Prozyklische Wirkung und damit Verstärkung der Konjunkturzyklen
3. Macht der Geschäftsbanken für Spekulationen durch Eigenhandel

Herr Berger hat auch Recht, dass das Geldschöpfungssystem prinzipiell nicht in Frage gestellt werden muss, um diese Fehler zu beheben. Der 3. Punkt wird von Piraten aktiv mit der Forderung im aktuellen Antrag zur Finanzmarktregulierung angegangen, um den Eigenhandel zu untersagen. Auch durch das Gespräch mit Prof. Dr. Richard Werner wissen wir um die Möglichkeiten der Kreditlenkung. Das bedeutet u. a. die Vorgabe und Kontrolle, dass Geschäftsbanken Kredite nur für realwirtschaftliche Investitionen vergeben sollten, um Blasenbildungen und Inflation zu vermindern und einen stabileren Konjunkturzyklus zu erhalten. Natürlich müssen dafür auch die derzeitigen Dogmen der Staatsfinanzierung überdacht und über die Vermögensverteilung gesprochen werden.

Auch mit der erwähnten Zinskritik am Endes des Videos [Minute 19:20] hat sich die AG Geldordnung und Finanzpolitik schon beschäftigt und zumindest die These “des fehlenden Zinses” widerlegt.

Ich hoffe, dass sich immer mehr Menschen dank dieser Videos und Beiträge ermutigt fühlen, frei von den vorherrschenden Dogmen der Ökonomie zu denken und mögliche Falschdarstellungen im Internet kritisch zu hinterfragen. Eine sachliche und kritische Debatte auf breiter öffentlicher Basis muss folgen.

Vorbereitend auf das Podiumsgespräch mit Berlins Spitzenkandidatin Cornelia Otto, über die wirtschafts- und geldpolitische Ausrichtung der Piratenpartei im Bundestagswahlkampf, möchten wir nun in folgenden Tagen die Vortragsvideos der diesjährigen EUWIKON (EuropaWirtschaftsKonferenz) vorstellen. Die Videos sind Mitschnitte der Livestreams und geben Aufschluss über die wirtschaftspolitischen Ansätze, die in der Piratenpartei und den thematisch organisierten AGs diskutiert und bearbeitet werden.

Den Anfang machen wir mit einem Vortrag von Andreas Tittert (alias OrangeScarf) über die Probleme unseres Währungs- und Wirtschaftssystems. Die komplexen Zusammenhänge werden hier in Form eines Rundganges über eine Mindmap ganz hervorragend dargestellt. Selten hat man die wirtschafts- und geldpolitischen Probleme und die Folgen für die Gesellschaft in einer derartig übersichtlichen Form präsentiert bekommen. Ein absolut bemerkenswerter Ansatz, den Andreas Tittert, in seiner für ihn typisch ruhigen und strukturierten Art, auf den Punkt bringt:

 

 

In einer gestrafften und editierten Form, wäre die Reise über die “Mindmap der Probleme”, ein Meilenstein zur Aufklärung der Piratenbasis, aber auch der wählenden Bürgerschaft; denn wer die Probleme nicht kennt, kann keine Lösungen finden. Somit stellt dieser Vortrag eine Grundlage für tiefer gehende Debatten über politische Lösungen dar.

Die Mindmap gibt es auch hier als Bildvorlage oder als PDF-Druckvorlage.

Wir danken Andreas Tittert für die sehr gute Arbeit. Wer Andreas Tittert für den Wahlkampf als Vortragsredner buchen möchte, bitte direkt über das Wiki kontaktieren:

wiki.piratenpartei.de/Benutzer:OrangeScarf

Was ist Bitcoin?

Veranstaltungshinweis auf das Expertengespräch zum Thema “Bitcoin” mit Jens-Christian Fischer am 11.4.2013, 20 Uhr, Mumble, Konferenzraum 1

Der Bitcoin galt vor wenigen Jahren noch als technische Spielerei einiger technik-affiner Nerds und hatte einen geringen Gegenwert von ein paar Euro-Cent. Spätestens seit der andauernden Krise auf den Finanzmärkten steigt der Kurs exorbitant und entwickelt sich offenbar zu einem ernst zu nehmenden Phänomen. Aber was ist der Bitcoin eigentlich; eine Währung, eine neue Spekulationsblase oder nur eine vorübergehende Spielerei?

Um diese Fragen etwas genauer zu beleuchten, lädt die AG Geldordnung und Finanzpolitik am 11. April 2013 zu einem Expertengespräch im Mumble ein. Um 20 Uhr begrüssen wir den Bitcoin-Miner “Jens-Christian Fischer” im Konferenzraum 1. Er wird einen kurzen Einblick in die Geschichte des Bitcoin geben und das sogenannte “Bitcoin-Mining” erläutern. Danach steht er den Piraten für Fragen und eine Diskussion zur Verfügung.

In diesem Pad können Fragen an den Referenten vorab eingetragen werden:
https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/6204

BitCoin bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Bitcoin

Einen Vortrag von Jens-Christian Fischer zum Thema Bitcoin auf der Swiss New Finance Conference kann man sich hier ansehen: