Reform

Piratin Hetti (Wirtschafts-, Geld- und Steuerpolitik)

Piratin Hetti (Wirtschafts-, Geld- und Steuerpolitik)

 

Vorbereitend auf das Podiumsgespräch mit Berlins Spitzenkandidatin Cornelia Otto, über die wirtschafts- und geldpolitische Ausrichtung der Piratenpartei im Bundestagswahlkampf, möchten wir nun in folgenden Tagen die Vortragsvideos der diesjährigen EUWIKON (EuropaWirtschaftsKonferenz) vorstellen. Die Videos sind Mitschnitte der Livestreams und geben Aufschluss über die wirtschaftspolitischen Ansätze, die in der Piratenpartei und den thematisch organisierten AGs diskutiert und bearbeitet werden.

 

 

Der Vortrag Steuerkonzept mit Sockeleinkommen wurde von der Piratin Hetti vorbereitet und vorgetragen. Hetti hat in den letzten Wochen sehr viel Zeit in die programmatische Arbeit einfliessen lassen, kaum eine Mumble-Sitzung an der sie nicht aktiv teilgenommen hat. In diesen Vortrag werden verschiedene Aspekte der Wahlprogrammanträge von Hetti und der AG Steuerpolitik vorgestellt:

WP008, Reform der Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer und

WP026, Reform der Lohn- und Einkommenssteuer,

WP033, Steuerfreiheit des individuellen Existenzminimums für Menschen in besonderer Lebenslage

WP034, Verschiedene Modulare Maßnahmen zur Steuerpolitik

Zusätzlich hat die Referentin an verschiedenen weiteren Wirtschafts- und Geldpolitikanträgen für Neumarkt mitgewirkt:

WP037, Banken und Finanzmarktregulierung

WP040, Piratige Grundsätze in der Wirtschaftspolitik

WP003, Für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik

Wir bedanken uns bei Hetti für die unermüdliche und produktive Mitarbeit der letzten Wochen!

 

Dradio berichtet von der Monetative Jahrestagung in Berlin

Dradio berichtet von der Monetative Jahrestagung in Berlin

Der Deutschlandfunk sendete am 5.1.2013 einen Hintergrundbericht zur Vollgeld-Reform. Wir haben hier bereits mehrfach über den zunehmenden Bekanntheitsgrad dieses Reformvorschlags berichtet. Nun hat auch der Deutschlandfunk einen ausführlichen und leicht verständlichen Hintergrundbericht zu dieser Reformidee gesendet. Die Protagonisten Joseph Huber, Michael Kumhof, Helge Peukert und auch Richard Werner kommen zu Wort. Interessant ist das Ergebnis einer Umfrage, die Richard Werner unter Frankfurter Bürgern durchführte. Er stellte diese Frage:

Würden Sie einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe?

“Der Ökonom Richard Werner lehrt an der britischen Universität Southampton Internationales Bankgeschäft. Zudem hält er regelmäßig Gastvorlesungen an der Universität in Frankfurt am Main. Die Stadt zählt mit dem Sitz der Europäischen Zentralbank, der Deutschen Börse und diversen Geschäftsbanken zu den wichtigsten Finanzmetropolen der Welt. Die Frankfurter Bürger sollten sich mit Geld also auskennen, dachte sich Werner und führte eine Umfrage durch. Er wollte wissen: Wer macht und verteilt das Geld? Er hat tausend Antworten erhalten und ausgewertet.

Es kam raus, dass 84 Prozent gedacht haben, entweder die Zentralbank oder die Regierung produziert das Geld und entscheidet über die Allokation des Geldes. Dann war noch eine andere Frage, würden Sie einem System zustimmen, in dem die Mehrheit der Geldmenge durch meist private, auch profitorientierte Unternehmen produziert und verteilt wird und nicht durch staatliche Organe. Und da haben über 90 Prozent gesagt, nein, das wollen wir nicht.

Die komplette Sendung kann man hier anhören und nachlesen:

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/hintergrundpolitik/1968379/

Und bei den Piraten kann man sich noch ausführlicher über das Thema informieren. Daniel Worofka hat dieses umfassende Wiki zum Vollgeld zusammengestellt: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Finanzmarktreform/Vollgeldreform

Die Vorträge und Interviews der Vollgeld-Jahrestagung sind im Youtube-Channel der Monetative abrufbar, u.a. mit Michael Kumhof, Richard Werner, Raimund Brichta, Helge Peukert, Christian Felber und vielen anderen: www.youtube/Monetative

Die Website der Monetative unter www.monetative.de

Michael Kumhof vom IWF zieht positive Bilanz zur Vollgeld-Reform

Michael Kumhof vom IWF zieht positive Bilanz zur Vollgeld-Reform

Dieser Artikel ist ein wichtiger Berliner Veranstaltungshinweis für den Samstag 27.10.2012: http://www.urania.de/programm/2012/m862/

In der Politik werden progressive Positionen gerne als “unrealistische Utopien” vom Tisch gewischt, solange sie nicht den Segen durch die “Mainstream-Wissenschaft” erhalten haben, erst dann werden sie salonfähig. Gerade in Fragen der Geldordnung und Finanzarchitektur wird es also kaum Politiker geben, die sich mit einem politischen Vorschlag aus dem Fenster lehnen würden, ohne Backup einer ausreichenden Anzahl anerkannter und vertrauenswürdiger Wissenschaftler.

Einer dieser Reformansätze hat es nun von der “Utopie” in die realpolitische Ebene der Debatte geschafft, die Vollgeld-Reform, auch bekannt unter dem Begriff “Monetative“. Forscher des IWF haben Vollgeld kürzlich durch eine Simulation geschickt und kamen zu einem positiven Ergebnis, das Konzept würde funktionieren. Die Staatsschulden lassen sich, auf diese Weise, erheblich reduzieren. http://www.imf.org/external/pubs/cat/longres.aspx?sk=26178.0

Darüber berichtete das Handelsblatt, und nun hört man immer öfter den Ruf nach der Monetative. http://www.handelsblatt.com/politik/oekonomie/nachrichten/vollgeld-iwf-forscher-spielen-radikale-bankreform-durch/7008170.html

Die Anzahl der veröffentlichten Artikel über das Vollgeld steigt stetig. In den Mainstream-Medien gilt vor allem Mr. Dax (Börsenprofi Dirk Müller) als Befürworter, der keine Talkrunde mehr auslässt, ohne auf die Wichtigkeit der Monetative hinzuweisen. Unvergessen bleibt dabei der historische Handschlag zwischen Dirk Müller und Klaus von Dohnanyi in der Sendung von Maybritt Illner. Ab Minute 48 spricht die Runde über das neue Denken in der Geldschöpfungspolitik. Dirk Müller und Klaus von Dohnanyi sind sich einig, früher oder später muss eine solche Reform kommen: …http://www.youtube.com/watch?annotation_id=annotation_440410&feature=iv&src_vid=BHP5Kd2G6ts&v=wSpIoZ8xFBI

Eine Vielzahl von Wissenschaftler unterstützen die Monetative. In der Schweiz ist das vor allem der international renommierte Professor Binswanger und die Organisation Momo: http://vollgeld.ch/

In Deutschland gilt Prof. Joseph Huber als die führende Kraft der Bewegung. Auf der Website des Monetative e.V. reihen sich weitere int. Ökonomen ein, u.a. Michael Hudson, James Robertson oder auch Richard Werner, Professor für “International Banking” an der Universität von Southampton. Wissenschaftlicher Beirat der Monetative: http://www.monetative.de/?page_id=1832

Am kommenden Wochenende, Samstag den 27.10.2012, findet in der Urania in Berlin eine wichtige Veranstaltung zur Vollgeld-Reform statt:  http://www.urania.de/programm/2012/m862/

Persönlich anwesend sind u.a. Christian Felber, Prof. Richard Werner, Helge Peukert,  und aus aktuellem Anlass auch der IWF-Forscher Michal Kumhof.

14.00 – 14.10 Uhr Begrüßung

14.10 – 14.50 Uhr Die Finanz- und Staatsschuldenkrise – Beginn eines Umdenkens
Helge Peukert, Professor für Finanzwissenschaft, Uni Erfurt

14.50 – 15.30 Uhr Stabiles Wachstum ohne Finanzkrisen ist möglich –
Warum bleiben die nötigen Reformen aus?
Richard Werner, Professor für International Banking, Uni Southampton

15.30 – 16.00 Uhr Pause

16.00 – 16.40 Uhr Die Staatsschuldenkrise und was Vollgeld zu ihrer Überwindung
beitragen würde
Joseph Huber, Wirtschaftssoziologe, Monetative Berlin

16.40 – 17.00 Uhr The Chicago Plan Revisited
Michael Kumhof, Modeling Division, Internationaler Währungsfonds,
Washington

17.00 – 18.00 Uhr Pause

18.00 – 20.00 Uhr Podiumsdiskussion

Geldreform für eine nachhaltige Wirtschaft mit

Christian Felber, Gemeinwohlökonom, attac Österr., Demokratische Bank
Thomas Huth, Volkswirt, Uni Lüneburg, Sozialwiss.Gesellschaft
Margrit Kennedy, Geldreformerin, Lebensgarten Steyerberg
Nico Paech, Postwachstumsökonom, Uni Oldenburg

Moderation
Raimund Brichta, Börsenjournalist n-tv

Tagungsgebühr € 20, ermäßigt € 17, Mitglieder Monetative und Urania € 15.
Einzelgebühr Podiumsdiskussion € 10, ermäßigt € 7, Mitglieder € 5.

Die Piratenpartei ist bisher eine der wenigen Parteien, die eine Vollgeld-Reform konkret debattiert. Pirat Keox hat dafür in der AG-Geldordnung wichtige Vorarbeit geleistet. Seine Einträge im Wiki der AG-Geldordnung zeichnen ein vollständiges Bild der Vollgeld-Reform und beantwortet kritische Fragen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik/ThemaVollgeldreform

Auf Einladung des Abgeordneten Alexander Spies und der Berliner Piratenfraktion fand im März 2012 eine erste Informationsveranstaltung im Berliner Abgeordnetenhaus statt: http://www.youtube.com/watch?v=yIhr3VjP2Oc

Kurze Zeit später moderierte Matthias Garscha einen Mumble-Grill der Geldsystempiraten, dort stellte sich Joseph Huber den Fragen der Piraten: http://www.youtube.com/watch?v=PYJ063NL_VA

Die Vollgeld-Reform ist bei den Piraten vermutlich noch nicht mehrheitsfähig, dafür fehlen wohl auch die informellen Vorraussetzungen an der Basis. Insofern ist dieser Blog-Artikel ein Aufruf an alle wirtschaftspolitisch interessierten Piraten, sich mit der Thematik konkret auseinander zu setzen. Die Veranstaltung in Berlin wäre zudem eine sehr gute Gelegenheit, den Protagonisten der Vollgeld-Reform persönlich zu begegnen.

Könnte diese Reform eines der bedeutensten Module einer neuen europäischen Finanzarchitektur werden?  Könnte es sein, dass sich die Piraten dieser Idee mehrheitlich anschließen?