Wirtschaftspiraten

Piratin Hetti (Wirtschafts-, Geld- und Steuerpolitik)

Piratin Hetti (Wirtschafts-, Geld- und Steuerpolitik)

 

Vorbereitend auf das Podiumsgespräch mit Berlins Spitzenkandidatin Cornelia Otto, über die wirtschafts- und geldpolitische Ausrichtung der Piratenpartei im Bundestagswahlkampf, möchten wir nun in folgenden Tagen die Vortragsvideos der diesjährigen EUWIKON (EuropaWirtschaftsKonferenz) vorstellen. Die Videos sind Mitschnitte der Livestreams und geben Aufschluss über die wirtschaftspolitischen Ansätze, die in der Piratenpartei und den thematisch organisierten AGs diskutiert und bearbeitet werden.

 

 

Der Vortrag Steuerkonzept mit Sockeleinkommen wurde von der Piratin Hetti vorbereitet und vorgetragen. Hetti hat in den letzten Wochen sehr viel Zeit in die programmatische Arbeit einfliessen lassen, kaum eine Mumble-Sitzung an der sie nicht aktiv teilgenommen hat. In diesen Vortrag werden verschiedene Aspekte der Wahlprogrammanträge von Hetti und der AG Steuerpolitik vorgestellt:

WP008, Reform der Erbschaftsteuer statt Vermögensteuer und

WP026, Reform der Lohn- und Einkommenssteuer,

WP033, Steuerfreiheit des individuellen Existenzminimums für Menschen in besonderer Lebenslage

WP034, Verschiedene Modulare Maßnahmen zur Steuerpolitik

Zusätzlich hat die Referentin an verschiedenen weiteren Wirtschafts- und Geldpolitikanträgen für Neumarkt mitgewirkt:

WP037, Banken und Finanzmarktregulierung

WP040, Piratige Grundsätze in der Wirtschaftspolitik

WP003, Für einen Paradigmenwechsel in der Geldpolitik

Wir bedanken uns bei Hetti für die unermüdliche und produktive Mitarbeit der letzten Wochen!

 

Vorbereitend auf das Podiumsgespräch mit Berlins Spitzenkandidatin Cornelia Otto, über die wirtschafts- und geldpolitische Ausrichtung der Piratenpartei im Bundestagswahlkampf, möchten wir nun in folgenden Tagen die Vortragsvideos der diesjährigen EUWIKON (EuropaWirtschaftsKonferenz) vorstellen. Die Videos sind Mitschnitte der Livestreams und geben Aufschluss über die wirtschaftspolitischen Ansätze, die in der Piratenpartei und den thematisch organisierten AGs diskutiert und bearbeitet werden.

Den Anfang machen wir mit einem Vortrag von Andreas Tittert (alias OrangeScarf) über die Probleme unseres Währungs- und Wirtschaftssystems. Die komplexen Zusammenhänge werden hier in Form eines Rundganges über eine Mindmap ganz hervorragend dargestellt. Selten hat man die wirtschafts- und geldpolitischen Probleme und die Folgen für die Gesellschaft in einer derartig übersichtlichen Form präsentiert bekommen. Ein absolut bemerkenswerter Ansatz, den Andreas Tittert, in seiner für ihn typisch ruhigen und strukturierten Art, auf den Punkt bringt:

 

 

In einer gestrafften und editierten Form, wäre die Reise über die “Mindmap der Probleme”, ein Meilenstein zur Aufklärung der Piratenbasis, aber auch der wählenden Bürgerschaft; denn wer die Probleme nicht kennt, kann keine Lösungen finden. Somit stellt dieser Vortrag eine Grundlage für tiefer gehende Debatten über politische Lösungen dar.

Die Mindmap gibt es auch hier als Bildvorlage oder als PDF-Druckvorlage.

Wir danken Andreas Tittert für die sehr gute Arbeit. Wer Andreas Tittert für den Wahlkampf als Vortragsredner buchen möchte, bitte direkt über das Wiki kontaktieren:

wiki.piratenpartei.de/Benutzer:OrangeScarf

Die AG Geldordnung und Finanzpolitik veranstaltet in regelmäßigen Abständen Fachgespräche mit bekannten Ökonomen. Am 7.11. 2012 kam der international renommierte Wirtschaftswissenschaftler Prof. Richard Werner ins Mumble der AG Geldordnung und Finanzpolitik. Es dürfte eines der diesjährigen Mumble-Highlights der Geldsystempiraten gewesen sein.

Die Dokumentation dieser Podiumsdiskussion kann als ein Pflichttermin für alle auf Wirtschafts- und Finanzpolitik spezialisierte PiratInnen gesehen werden. Denn gemäss der Ausführungen von Prof. Werner  müsste die Geschichte der VWL neu geschrieben werden. Ein Paradigmenwechsel in den gängigen Lehrmeinungen über Wirtschaftsmodelle scheint dringend angezeigt.

Mit der Aussage, dass es keine empirischen Belege dafür gibt, dass der Zins eine wichtige Kausalvariable zur Steuerung der Wirtschaft darstellt, stellt Werner die allgemeine Lehrmeinung in Frage und macht deutlich: Der Zins als geldpolitisches Werkzeug ist untauglich.

Werner spricht sich daher für eine Neuorientierung in der Volkswirtschaftslehre aus. Die Bedeutung der Banken im Zentrum der Wirtschaft wurde bisher nicht beachtet und in den VWL-Studiengängen und Lehrbüchern findet die Funktionsweise der Banken oder das Thema Geldschöpfung keine Beachtung. Es kann daher nicht weiter verwundern, daß die Mainstream-Volkswirtschaftslehre in der Krisensituation versagt hat. Die Geldschöpfung und das Bankenwesen muss in das Zentrum der Wirtschaftsmodelle gestellt werden, denn Kreditschöpfungsentscheidungen gestalten die wirtschaftliche Landschaft in erheblicher Weise.

Werner unterscheidet in seiner Analyse 3 Modelle der Kreditschöpfung:

1. Die gute Kreditschöpfung (für produktive Zwecke, Investitionen usw.)
2. Konsumkredite (Teil des BIP für Konsum)
3. Kreditvergabe für Transaktionen (Tragen nicht zum BIP bei)

Werner rät dringend zu einem pragmatischen Lösungsansatz, um die Kosten der Krise in den Griff zu bekommen.
Sein Reformvorschlag sieht vor Banken zu sanieren, indem die Zentralbanken die Löcher in den Bankbilanzen zum Buchwert übernehmen (Tatsachenbuchhaltung).
Den Zentralbanken entstehen dadurch keine Kosten, es entsteht keine neue Inflation, der Steuerzahler muss nicht mehr für die Rettungskosten aufkommen und auch der Sparzwang wird überwunden. Banken wird damit geholfen wieder Produktivkredite zu vergeben, die Aufschwung erzeugen.
Um den Staat zu entlasten soll davon abgekommen werden Staatsanleihen auszugeben. Stattdessen soll der Kreditmarktzins genutzt werden, denn Primärmarktzinsen sind zum Einen wesentlich niedriger als Anleihemarktzinsen, und zum Anderen sind die Staaten durch diese Vorgehensweise nicht länger den Spekulanten ausgeliefert.

Er schlägt damit einen politisch machbaren und kurzfristigen Weg vor, die Staatsschuldenkrise kostengünstig in den Griff zu bekommen. Die Staaten würden sich das Geld also direkt bei den Geldschöpfern besorgen, und das sind derzeit die Banken.

Richard Werner gilt auch als ein Unterstützer der Monetative, also einer Verlagerung der Geldschöpfung von den privaten Banken hin zur öffentlichen Hand. Dies ist aber ein Vorschlag, der noch weiter geht und weit mehr politische Aufklärungsarbeit erfordert. Somit ist Werners Reformplan in der momentanen Situation realistischer und wäre politisch einfach umsetzbar.
Warum Werner´s Ausführungen bei den politisch Verantwortlichen bisher auf wenig Resonanz stossen? Auch darauf gibt Werner eine offene und zugleich schockierende Antwort.
Könnte es sein, dass die anhaltende Finanz- und Staatschuldenkrise der europäischen Länder politisch gewünscht ist…?

(Anmerkung: Dieser Artikel beruht auf den Aufzeichnungen eines Protokolls, den genauen Wortlaut der Aussagen Werners kann man in dem obigen Video hören.)

Wikipedia: Marina Weisband in Neumuenster

Wikipedia: Marina Weisband in Neumuenster

Veranstaltungshinweis!

Die Piraten. In der Vergangenheit wurde die Partei nicht unbedingt in Verbindung mit Wirtschaftskompetenz gebracht. Eindruck hinterließen eher die erfrischend-ehrlichen Aussagen. Marina Weisband zum Beispiel, die meinte: Wirtschaft sei scheiß kompliziert! -

Vielleicht sollte das auch einfach heissen, wir arbeiten daran?

Wirtschaftliche Fragen und Probleme in Europa drängen und verlangen Fragen und Antworten. Auch deshalb verdichtet sich die inhaltliche Arbeit in den wirtschaftspolitisch ausgerichteten Piraten-AGs.

Zur Zeit finden wieder vermehrt in den öffentlichen Mumblesitzungen statt. Die Veranstaltungen sind, wie immer, öffentlich zugänglich.

Die ersten Antragsgrills bei den Wirtschaftspiraten. Livedebatten zu verschiedenen Anträgen, im Raum der Wirtschaftspiraten.

Wirtschaft, weiterhin scheiß kompliziert, und auch unterhaltsam? Urteilt selbst.

Am Freitag den 14.9. 2012, ab 20 Uhr:

Thema 1: Digitale Infrakultur
http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/Arbeitsstaende/AS-1

Thema 2: Null-Aufwand Steuererhebungsinfrastruktur
http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/Arbeitsstaende/AS-73

Thema 3: Währungsinfrastruktur in öffentlicher Hand
http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/Arbeitsstaende/AS-3

Alles weitere zu den Anträgen sagen Euch die obigen Links. Zugehörige Pads werden am Abend bekannt gemacht.