Wohlstand

Nach der Parlamentswahl in Italien überschlugen sich die Meldungen, insbesondere auch in der Wirtschaftspresse: „Italien-Wahl schockt Anleger: Dax ringt um Fassung“1, „Italiener erschrecken die Märkte“2, „Italien-Krimi an der Börse – Dax gibt weiter nach“3, „Dax auf Talfahrt nach Wahlpatt in Italien“4, „Italien schickt Börsen weltweit auf Talfahrt“5.

Die Italiener hatten offenbar falsch gewählt. Anleger sind geschockt, personifizierte Märkte erschrocken. Auch der nun offenbar beseelte deutsche Leitindex muss mit sich ringen um seine Fassung zu bewahren, geht aber nach langem Ringen schließlich doch auf Talfahrt. Die Anleger weltweit müssen nun um den Wert ihrer Depots fürchten, nur weil die Italiener ihr demokratisches Recht wahrgenommen haben, ihre Stimmen nach eigenem Ermessen auf die zur Wahl zugelassenen Parteien zu verteilen. Wer das Wahlergebnis als unsinnig empfindet, dem sei gesagt, dass skurrile und instabile Regierungen durchaus eine lange Tradition in Italien haben.

Als hätte er das Desaster schon geahnt, zeigte sich der Ölpreis vor der Wahl höchst volatil. Dessen Berg- und Talfahrt war dabei Ausdruck schierer Besorgnis der Märkte (an denen Preise übrigens nach Angebot und Nachfrage gebildet werden) und keinesfalls Ergebnis von Spekulationsgeschäften, für die die Wahl in Italien einen willkommenen Anlass geboten hätten.

Um das Schlimmste zu verhindern hatten die Märkte im Vorfeld der Wahl schon vorsorglich gegen Berlusconi gewettet6 und damit eine klare Wahlempfehlung ausgesprochen, an die sich die Italiener doch einfach nur hätten halten müssen. Da sie es nicht getan haben fallen nun weltweit die Aktienkurse.7 Der Schaden ist kaum zu beziffern. Insofern ist es nur folgerichtig, wenn dieses Maß an Verantwortungslosigkeit der italienischen Wählerinnen und Wähler umgehend bestraft wird und die erste Ratingagentur bereits eine weitere Herabstufung der Kreditwürdigkeit Italiens in Erwägung zieht.8

Bei aller Ironie soll keinesfalls verkannt werden, dass die Wahl in Italien, in einer hochgradig vernetzten Welt, natürlich einen Einfluss auf die europäische Politik, auf die Euro-Politik und auch einen gewissen Einfluss auf die Weltwirtschaft hat. Folgt man allerdings konsequent der aufgezeigten Logik, so müsste man im Grunde zu dem Ergebnis kommen, dass das Schicksal der Weltwirtschaft nicht in der Verantwortung von gut 45Mio. Wahlberechtigten in Italien verbleiben darf. Wenn eine einzelne demokratische Wahl scheinbar ein derartiges Chaos verursacht, wieviel Demokratie dürfen wir dann überhaupt noch zulassen, ohne Stabilität und Wohlstand zu gefährden? Wieviel Demokratie können wir zulassen und gleichzeitig sicherstellen, dass die richtige Regierung, im Sinne eines stabilen Wirtschafts- und Finanzsystems, gewählt wird?

Hier wird ein absurdes Bild gezeichnet, das die eigentlichen Ursachen und Verursacher der Instabilitäten im weltweiten Wirtschafts- und Finanzsystem vollständig ausblendet. Natürlich ist eine stabile Regierung wichtig, ebenso wie ein stabiles Wirtschafts- und Finanzsystem. Allerdings steht Demokratie nicht im Gegensatz zu Stabilität und Wohlstand, sondern ist vielmehr die Voraussetzung dafür. Die aktuelle Diskussion zeigt einen tieferen Konflikt zwischen der Erwartung der Märkte und der politischen Realität in einer Demokratie.9 Demokratien sind zu unberechenbar, zu langsam und schlicht zu lästig.

Unser Ziel muss sein diesen Konflikt im Sinne der Demokratie und der Bürgerrechte aufzulösen und zu verhindern, dass politische Systeme solange angepasst werden, bis sie den Erwartungen der Märkte entsprechen. Beides sind hervorragende Gründe die Piraten möglichst zahlreich in den Bundestag zu wählen.